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Entwicklung einer Strategie für Gleichstellung
Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 über 10 Milliarden Euro – das ist richtig und wichtig für Kinder, Jugendliche, Alt und Jung, Männer und Frauen und die vielen ehrenamtlich Engagierten in unserem Land.65 Millionen Euro mehr für die Freiwilligendienste
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Svenja Stadler, zum Einzelplan 17.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Starkes Signal für die Frauen
Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.
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