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Neuer Geschäftsführender Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Fraktion hat sich weiter neu aufgestellt und treibt ihre politische Arbeit voran. Am Montag hat sie ihren neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Wer zum neuen GfV gehört, lesen Sie hier.Sexismus in der Gesellschaft
Wo beginnt Sexismus, wer leidet darunter und wie kann dagegen vorgegangen werden? Die SPD-Fraktion geht diesen und weiteren Fragen in zwei Diskussionsrunden nach.
Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen
Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.
Schwarz-Gelb: Kuhhandel für den Machterhalt
In einer Aktuellen Stunde der SPD setzte sich der Bundestag mit den Bundesratsentscheidungen vom 21. September 2012 und dem Geschacher um das Betreuungsgeld auseinander. Thomas Oppermann stellte fest, diese Regierung sei die peinlichste, die Deutschland je hatte.
Bundesrat stimmt für Frauenquote in Aufsichtsräten
Gemeinsam mit den SPD-regierten Ländern hatten das Saarland und Sachsen Anhalt dem Hamburger Gesetzentwurf für eine 40prozentige Frauenquote im Bundesrat zugestimmt.
Gesetzliche Regelung zur Beschneidung von minderjährigen Jungen
Ein Urteil des Kölner Landgerichts zu einer religiösen Beschneidung eines minderjährigen Jungen, hat dies als Körperverletzung angesehen. Seitdem gibt es dazu in Deutschland eine intensive Dabatte, aber auch große Verunsicherung unter den Angehörigen des Islams und des jüdischen Glaubens. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP beschlossen im Herbst die rituelle Beschneidung von Jungen gesetzliche zu regeln.
Homosexuelle steuerlich gleich behandeln
Der SPD-Fraktionschef fordert eine parlamentarische Initiavtive.
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