SPD Bundestagsfraktion

Artikel

08.09.2020

Der Sozialstaat ist wichtiger denn je

Zwei Tage lang hat die SPD-Fraktion in ihrer Klausur die Aufgaben für die kommenden Monate klargezogen. "Es gibt viel zu tun – nicht zuletzt, weil wir noch immer die Folgen der Corona-Krise im Zaum halten müssen", sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
04.09.2020

Für einen Zukunftspakt Automobil

„Die SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich ganz klar hinter die Automobilindustrie und ihre Beschäftigten“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Bei ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten dazu ein Positionspapier beschlossen.
17.06.2020

Krisenschock im Nahverkehr zügig überwinden

Corona hat die Busbranche schwer getroffen. Neben einem Überbrückungsprogramm bringen wir weitere Hilfen und einen ÖPNV-Rettungsschirm auf den Weg, um den Schock zügig zu überwinden, berichtet Sören Bartol.
14.05.2020

Mehr Radwege schaffen

Auf Brücken an Bundesstraßen und Autobahnen soll es künftig mehr Radwege geben. Das ist das Ziel einer Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, das der Bundestag beschlossen hat.
09.03.2020

Wir investieren in Deutschlands Infrastrukturen

Der Koalitionsausschuss hat Infrastrukturinvestitionen beschlossen. Fraktionsvize Sören Bartol erwartet, dass die beschlossenen Investitionen nun auch schnell abfließen und verbaut werden.
27.02.2020

Unser Ziel ist die Vision Zero

Die Zahl der Verkehrstoten sinkt, aber 3059 Tote bleiben eine traurige Nachricht. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsten Lühmann, unterstreicht: Unser Ziel bleibt die Vision Zero.
31.01.2020

Für schnellere Planung und Genehmigung

Planungsprozesse für den Ausbau und die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur dauern zu lange. Zwei neue Geesetze sollen die Verfahren effizienter gestalten. Hier die Details.

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z.B. 25.10.2020
z.B. 25.10.2020

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