SPD Bundestagsfraktion

Artikel

23.09.2019

Warum das Klimaschutzpaket besser ist, als viele meinen

Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Dabei steckt in den Vereinbarungen viel mehr - man muss nur auf die Details schauen.
12.09.2019

Nachrüstsets für Diesel müssen jetzt schnell auf den Markt kommen

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Sören Bartol betont angesichts der Fahrverbote in Köln, wie wichtig die technische Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen ist. Im Zweifel sollte der Staat bei der Vorfinanzierung der Entwicklungskosten von Nachrüstsets helfen.
09.09.2019

Unsere Strategie: Zusammenhalt, Gestaltungswille und Handlungsfähigkeit

Wir brauchen dauerhaft mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein langer politischer Weg, den wir bereit sind, Schritt für Schritt zu gehen. Daran orientiert sich sozialdemokratische Haushaltspolitik und der von Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.
30.08.2019

Wir brauchen beim Fliegen einen Mindestpreis

Sören Bartol sieht in dem Vorschlag der CSU zu einem Aufschlag auf Billigflugtickets eine Möglichkeit: "Dann ist mit der Preistreiberei nach unten auf Kosten von Beschäftigten und Klimaschutz ganz schnell Schluss".
28.07.2019

Bahnfahren günstiger machen

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt die neuen Vorschläge zur Bahn von CSU-Chef Markus Söder. Damit werde ein großes Klimaschutzpaket endlich wahrscheinlicher.
24.07.2019

Werden uns weiter mit dem Stopp der Pkw-Maut beschäftigen

Der stellvertretende Fraktionschef Bartol begrüßt, dass Verkehrsminister Scheuer dem Verkehrsausschuss umfangreiche Unterlagen zu den Hintergründen der Pkw-Maut vorgelegt hat. Die gelte es nun zu sichten - und dann zu bewerten.
26.06.2019

Pkw-Maut: Jetzt muss alles auf den Tisch

Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, bewertet die heutige Befragung von Verkehrsminister Andreas Scheuer zur Pkw-Maut im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages - und warnt: kein langwieriges Hickhack mit Unternehmen.  

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z.B. 23.10.2019
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