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05.06.2024 Artikel

BAföG-Nullrunde abgewendet – ein Signal der Verlässlichkeit

BAföG-Empfänger*innen können sich nun doch auf mehr Geld freuen. Mit der Einigung auf ein Erhöhungspaket aus Bedarfssätzen, Wohnkostenpauschale und Freibeträgen wenden wir eine Nullrunde beim BAföG ab, freut sich Oliver Kaczmarek.

04.06.2024 Statement von Detlef Müller

Hervorragende Nachricht

Die EU hat heute zugestimmt, dass die Kohleregion in der Lausitz staatliche Entschädigungen erhält. Das ist essentiell für die dortigen Menschen und ihre Arbeitsplätze.

04.06.2024 Statement von Sönke Rix

Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird

Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.

28.05.2024 Statement von Sanae Abdi und Frank Schwabe

Gaza-Krieg muss enden

Das was in Rafah im Gazastreifen passiert ist, verstört zutiefst. Die SPD-Fraktion im Bundestag verurteilt den israelischen Luftangriff mit über 40 toten Zivilist:innen. Der Krieg ist zu beenden, die Geiseln sind freizulassen.

23.05.2024 Statement von Bernhard Daldrup

Lage am Bau stabilisiert sich

Das Statistisches Bundesamt hat heute Zahlen zur Baufertigstellung veröffentlicht. Die Zahlen zeigen: die Bundesförderung bezüglich des Wohnungsbaus zeigt Wirkung.

17.05.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Entwicklungszusammenarbeit ist kein „Nice-to-have“

Derzeit wird viel über die Entwicklungszusammenarbeit diskutiert. Ihre Bedeutung dürfe nicht verkannt werden, sagt Gabriela Heinrich.

17.05.2024 Artikel

Eine Milliarde Euro Entlastung für die Wirtschaft

Mit zahlreichen Maßnahmen will die Ampel Bürokratie abbauen und so die Wirtschaft massiv entlasten.

16.05.2024 Artikel

„Wir brauchen ein Stopp-Signal für Hass und Hetze“

Nach den Angriffen auf Politiker:innen fordern SPD-Abgeordnete ein Stopp-Signal gegen Hass und Hetze – von der ganzen Gesellschaft. Niemand, der sich ehrenamtlich engagiere, dürfe Angst haben.

16.05.2024 Statement von Dennis Rohde

Haushaltspolitik ist ein Marathon und kein Sprint

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden dürften im kommenden Jahr niedriger ausfallen als bisher vorhergesagt. Das Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025 wird dadurch nicht leichter, sagt Dennis Rohde.

16.05.2024 Artikel

Wir machen das Bafög besser

Mit einer Starthilfe von 1.000 Euro für Studienanfänger:innen, die Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, und anderen Verbesserungen greift die Ampel Studierenden unter die Arme.