Dr. Martin Rosemann

SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur Stärkung der Rehabilitation und skizziert Handlungsschritte zur Weiterentwicklung, erklären Heike Baehrens und Martin Rosemann.

Die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zur Rentenpolitik in dieser Woche hat das Gesamtkonzept der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir damit auf einem guten Weg sind hin zu einer zukunftsfesten und verlässlichen Alterssicherung auch nach 2030, erklären Katja Mast und Martin Rosemann.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das von Andrea Nahles vorgelegte Gesamtkonzept zur Rente. Es ist nachhaltig, ausgewogen und vor allem zielgenau bei der Bekämpfung von Altersarmut. Die Einbeziehung von Selbstständigen trägt der veränderten Arbeitswelt Rechnung. Eine Einigung in weiteren Punkten noch vor der Bundestagswahl würde das Vertrauen in die Politik stärken, erklärt Katja Mast und Martin Rosemann.

Wie können wir den Menschen eine freiere, stärker selbstbestimmte Zeitgestaltung in Beruf, Familie und Partnerschaft ermöglichen, die den Wünschen und Anforderungen in ihrer jeweiligen Lebenssituation besser gerecht wird? Die SPD-Bundestagsfraktion macht konkrete Vorschläge, die mehr Zeitsouveränität und eine partnerschaftlichere Aufgabenteilung von beruflicher Tätigkeit und familiärer Sorge ermöglichen, erklärt Martin Rosemann.

Der Deutsche Bundestag hat die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen, nachdem eine Expertenanhörung zu einer nahezu einhellig positiven Bewertung gekommen war. Zentral ist, dass die Beschäftigten gesund und fit das Rentenalter erreichen können, erklären Katja Mast, Martin Rosemann und Dagmar Schmidt.

Im Wandel der Arbeitswelt verlaufen Erwerbsbiografien häufiger im Wechsel zwischen abhängiger und selbständiger Beschäftigung. Gleichzeitig gewinnen neue Erwerbsformen an Bedeutung, etwa die sogenannte Solo-Selbständigkeit. Die SPD-Bundestagsfraktion macht Vorschläge, die diesen Veränderungen Rechnung tragen und künftig eine bessere soziale Absicherung von (Solo-)Selbständigen ermöglichen, erklärt Martin Rosemann.

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zu flexiblen Übergängen in Rente beraten. Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Das Gesetz trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift, erklären Katja Mast, Martin Rosemann und Dagmar Schmidt.

Das Bundeskabinett hat heute eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand beschlossen. Flexible Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht dabei im Mittelpunkt, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund und fit das Renteneintrittsalter erreichen. Deshalb wollen wir die Menschen dabei unterstützen, länger gesund arbeiten zu können, erklären Katja Mast, Martin Rosamann und Dagmar Schmidt.

Tarifvertragliche Lösungen sind der entscheidende Hebel für eine stärkere Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung. Dieses Ergebnis der vom BMAS beauftragten Gutachter überrascht uns nicht, sondern unterstützt unsere Position, dass tarifvertagliche Lösungen erhebliche Vorteile gegenüber anderen Vorschlägen haben, erklären Ralf Kapschack und Martin Rosemann.

Wir unterstützen Bundessozialministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse. Unterstützung der Union für zusätzliche Steuermittel ist aber hoch willkommen, erklären Katja Mast und Martin Rosemann.