Abgeordneter der 18. Legislaturperiode
Zur Person
Funktionen
Funktionen in der Bundestagsfraktion (18. Legislaturperiode)
- Erster Parlamentarischer Geschäftsführer vom 24.09.2013 bis 16.12.2013
- Fraktionsvorsitzende:r vom 16.12.2013 bis 27.09.2017
- Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 01.04.2014
Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (18. Legislaturperiode)
- Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 28.01.2014
- Hauptausschuss - stellv. Mitglied vom 28.11.2013 bis 15.01.2014
- Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
- Verteidigungsausschuss - stellv. Mitglied seit 27.06.2017
- Wahlausschuss für die vom Bundestag zu berufenden Richter des BVerfG - Mitglied seit 28.01.2014
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SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt an, die Debatte um Lohngerechtigkeit weiter voranzutreiben. Die Fraktion lasse dabei nicht locker. Hier sein Statement.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mahnt nach dem britischen Referendum, nun müssten alle für ein besseres Europa arbeiten. Er betont, dass die jungen Briten fast alle für eine Zukunft in der EU gestimmt haben.
Thomas Oppermann erklärt die Eckpunkte des geplanten Fracking-Verbotsgesetzes. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauber und klar geregelt. Zudem nimmt der SPD-Fraktionschef u. a. Stellung zum anstehenden Brexit-Referendum.
Thomas Oppermann kritisiert die Attacken des türkischen Präsidenten Erdogan auf türkischstämmige Abgeordnete im Bundestag als Hexenjagd.
Das geplante Gesetz zur Lohngerechtigkeit und die Reform der Erbschaftssteuer müssen endlich in den Bundestag, fordert Oppermann im Vorfeld des Koalitionstreffens am Mittwoch. Die Uneinigkeit innerhalb der CDU/CSU lähme die Koalition.
SPD-Fraktionschef Oppermann betont, dass seine Fraktion Leiharbeit endlich eindeutig begrenzen will. "Wir werden keine ideologisch motivierten Blockaden mehr akzeptieren."
Thomas Oppermann begründet, weshalb der Paragraph 103 im Strafgesetzbuch entfallen sollte. Seine Fraktion hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.
SPD-Fraktionschef Oppermann und der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europaparlament Gianni Pittella werben für mehr Fluchtprävention und warnen vor dem Aufstieg populistischer Parteien in Europa.
Die Kanzlerin hat den Weg freigemacht für Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Präsidentenbeleidigung. Die SPD-Minister haben dagegen gestimmt. So auch Thomas Oppermann.
SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt vor der Presse, seine Fraktion sei bereit, der Debatte um Böhmermann den Boden zu entziehen - mit einer parlamentarischen Maßnahme.