SPD Bundestagsfraktion

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15.03.2020

Es geht nicht um ‚America first‘!

Die Tübinger Firma CureVac forscht an einem Corona-Impfstoff. Medienberichten zufolge will sich die US-Regierung die Rechte daran exklusiv sichern. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas ist klar: Wenn es einen Impfstoff gibt, muss er allen zur Verfügung stehen.
13.03.2020 | Nr. 74

Tourismusbranche besonders hart von Corona-Krise betroffen

Am 13. März hat sich die SPD-Bundestagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern des Tourismusbereichs getroffen, um Maßnahmen gegen wirtschaftliche Einbrüche durch die Verbreitung von Corona zu diskutieren. Der Deutsche Bundestag hat dafür am selben Tag einfachere Regelungen für Kurzarbeit beschlossen. Auch weitere unbürokratische Hilfen sollen wirtschaftliche Einbrüche abmildern, erklärt Gebriele Hiller-Ohm.
13.03.2020

Schließungen von Schulen

Die Schließungen der Schulen in zahlreichen Bundesländern sind eine besondere Herausforderung, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Engagement der Länder, für besondere Gruppen wie medizinisches Personal eine Notbetreuung sicherzustellen."
13.03.2020

Signal der Entschlossenheit und Solidarität

Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post.
13.03.2020

Ehrenamt beim THW wird gestärkt

80.000 Helferinnen und Helfer engagieren sich beim Technischen Hilfswerk (THW) ehrenamtlich für den Zivil- und Katastrophenschutz. Auf Initiative der Koalition wird die Attraktivität dieses Ehrenamtes gestärkt.
13.03.2020

Afghanistan unterstützen

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Nato-geführten Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan. Das hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung beschlossen.
13.03.2020

Mittelmeerraum stabilisieren

Die Bundeswehr leistet weiterhin einen Beitrag zum Kampf gegen Terrorismus und Waffenschmuggel im Mittelmeer. Der Bundestag hat einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung zugestimmt.
13.03.2020

Schutz und Chancen im Wandel

Beschäftigte sollen beim Strukturwandel der Wirtschaft noch stärker unterstützt werden. Dafür haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf eines „Arbeit von morgen“-Gesetzes in den Bundestag eingebracht. Durch eine bessere Förderung von Weiterbildung soll es dafür sorgen, dass die Beschäftigten von heute auch die Arbeit von morgen machen können.
13.03.2020

Schutzschirm für Arbeitsplätze

Durch die Corona-Krise soll in Deutschland möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen. Der Bundestag hat am Freitag beschlossen, den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu erleichtern, wenn Unternehmen wegen des Corona-Virus vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen.

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z.B. 01.04.2020
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