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Koalitionsfraktionen verurteilen Diffamierung von serbischem Menschenrechtsaktivisten
Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition verurteilen die aktuellen Medienangriffe auf Raša Nedeljkov, einen prominenten Aktivisten des Centre for Research, Transparency and Accountability (CRTA) und Kritiker der aktuellen Lage der Medienfreiheit in Serbien, aufs Schärfste. Nedeljkov war an diesem Mittwoch im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages als Sachverständiger zum Thema „Desinformation im Kontext von Konflikten in den Regionen Nahost, Ukraine und Westbalkan“ eingeladen, erklären Helge Lindh (SPD), Erhard Grundl (Grüne) und Thomas Hacker (FDP).Pressefreiheit unter Druck
Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh.18:30 - 20:30
Transformation der Wirtschaft
Vor-Ort | Circular Valley, Laaken, 42287 Wuppertal Mit: Helge Lindh, Bernd Westphal19:00 - 21:00
Demokratie in Gefahr?
Vor-Ort | Bistumshaus St. Otto, Heinrichsdamm 32, 96047 Bamberg Mit: Andreas Schwarz, Helge LindhEntschlossene Schritte zur Restitution von NS-Raubkunst
Von den Ländern werden Forderungen laut nach einem Restitutionsstaatsvertrag. Das überrascht: Insbesondere Bayern galt lange Zeit als unsicherer Kandidat, wenn es darum ging, der Neuregelung von Restitutionsfragen zuzustimmen. Dieses Thema sollte jedoch über politische Manöver hinausgehen. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich dafür ein, die Lage der Opfer und Nachkommen endlich ins Zentrum zu stellen – mit einem Restitutionsgesetz, aber auch ganz praktischen Schritten.Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.18:00 - 20:30
Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Vor-Ort | Kath. Stadthaus St. Laurentius, Friedrich-Ebert-Straße 22, 42103 Wuppertal Mit: Helge Lindh, Dagmar Schmidt (Wetzlar)18:00 - 19:30
Migration nach Deutschland – Die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung
Hybrid | Pfarrsaal, Albert-Schweitzer-Str. 1, 97424 Schweinfurt Mit: Markus Hümpfer, Helge Lindh16:45 - 21:00
Pressehinweis: Starke Kultur, soziale Demokratie, vielfältige Gesellschaft
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Dirk Wiese, Dr. Rolf Mützenich, Helge Lindh, Katrin Budde, Marianne Schieder, Michelle Müntefering, Daniel Schneider, Dr. Joe Weingarten, Simona Koß, Olaf ScholzWichtiger Mittelzuwachs im Kulturhaushalt 2024
Wir bekräftigen unser Engagement, auch in Krisenzeiten durch zusätzliche Maßnahmen die kulturelle Vielfalt zu fördern, die Demokratie zu stärken und unsere Geschichte aufzuarbeiten, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.Seiten
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