404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.
Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.
Schutz der Zivilbevölkerung und Rückkehr zur Diplomatie
Die Lage im Iran und in der Region ist höchst beunruhigend. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags machte die SPD-Fraktion deutlich: Krieg bringt immer Tod und Leid über unschuldige Menschen. Deshalb muss der Schutz der Zivilbevölkerung oberste Priorität haben. Gleichzeitig sagen wir: Das Völkerrecht gilt für alle – und es gilt überall.Vier Jahre Krieg aber auch Standhaftigkeit
Heute gedenken wir der Opfer und bekräftigen unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die seit vier Jahren mit unerbittlicher Stärke für ihre Freiheit und Selbstbestimmung kämpfen. Wir werden gewaltsame Grenzverschiebungen in Europa niemals akzeptieren.Frieden braucht Beteiligung
Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen, sagen Adis Ahmetović, Sanae Abdi und Gabriela Heinrich.Eskalation in Nord- und Ostsyrien: Europäische Politik gefordert
Die Zuspitzung der Lage in Nord- und Ostsyrien erfordert dringend Deeskalation, Schutz der Zivilbevölkerung und einen klaren europäischen Einsatz für Frieden und Stabilität in Syrien.SPD-Fraktion steht Bundeswehr-Beteiligung offen gegenüber
Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen um ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs und steht einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer vom Bundestag mandatierten Friedensmission grundsätzlich offen gegenüber. Gleichzeitig bleibt es aber dabei, dass es zunächst einmal einer Verständigung über einen Waffenstillstand bedarf, sagen Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann.„Historischer Durchbruch“
Bei den Verhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ist es zu einer Einigung gekommen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetović spricht von einem „historischen Durchbruch“.Der ‚point of no return‘ ist erreicht
Die humanitäre Katastrophe in Gaza hat den ‚point of no return‘ erreicht. Wir fordern klare und umgehende Konsequenzen der Bundesregierung. Die völkerrechtswidrige Besatzung und die fortgesetzte Missachtung grundlegender Menschenrechte lassen keinen politischen Interpretationsspielraum mehr zu, sagen Adis Ahmetović und Rolf Mützenich.30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica
Auch 30 Jahre nach Ende des Krieges und des Völkermordes von Srebrenica leugnet ein Teil der Menschen in Bosnien und Herzegowina sowie in den anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens die furchtbaren Verbrechen. In Srebrenica wurden mehr als 8.000 bosnische Muslime ermordet. Das Gedenken muss im kollektiven Bewusstsein behalten werden und die Aufarbeitung einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des internationalen Gedenktages an den Völkermord in Srebrenica ein Positionspapier verabschiedet und am 11. Juli 2025 findet auf ihre Initiative eine vereinte Debatte im Deutschen Bundestag statt, sagt Adis Ahmetovic.Zwei-Staaten-Lösung für dauerhaften Frieden
Die Ankündigung der israelischen Regierung, 22 neue Siedlungen im Westjordanland zu errichten und staatlich anzuerkennen, stellt einen klaren Verstoß gegen internationales Recht dar. Wir fordern Premierminister Netanjahu auf, diese Pläne zurückzunehmen und den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau umgehend zu stoppen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.Selbstverteidigung endet wo humanitäres Völkerrecht verletzt wird
Die humanitäre Katastrophe in Gaza eskaliert. Es braucht jetzt einen Kurswechsel: Ende der Gewalt, Schutz für die Zivilbevölkerung und uneingeschränkter Zugang für humanitäre Hilfe. Israels Recht auf Selbstverteidigung ist unbestritten, jedoch muss Deutschland jetzt entschlossen zur Deeskalation der Lage beitragen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (11) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verteidigung (1) Arbeitsgruppe Verteidigung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (3) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Ahmetović-Filter entfernen Ahmetović
- Abdi (4) Abdi Filter anwenden
- Blankenburg (1) Blankenburg Filter anwenden
- Bollmann (1) Bollmann Filter anwenden
- Cademartori (1) Cademartori Filter anwenden
- Droßmann (2) Droßmann Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Fiedler (1) Fiedler Filter anwenden
- Heiligenstadt (1) Heiligenstadt Filter anwenden
- Heinrich (2) Heinrich Filter anwenden
- Hostert (1) Hostert Filter anwenden
- Kaczmarek (1) Kaczmarek Filter anwenden
- Kersten (1) Kersten Filter anwenden
- Klose (1) Klose Filter anwenden
- Lugk (1) Lugk Filter anwenden
- Marvi (1) Marvi Filter anwenden
- Möller (3) Möller Filter anwenden
- Mützenich (1) Mützenich Filter anwenden
- Pantazis (1) Pantazis Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Roloff (1) Roloff Filter anwenden
- Rudolph (1) Rudolph Filter anwenden
- Rump (1) Rump Filter anwenden
- Scheer (1) Scheer Filter anwenden
- Schätzl (1) Schätzl Filter anwenden
- Töns (1) Töns Filter anwenden
- Wegge (1) Wegge Filter anwenden
- Zierke (1) Zierke Filter anwenden