Die SPD-Fraktion ist in Hamburg zusammengekommen, um die Arbeit der kommenden Monate vorzubereiten. Auf Einladung von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) informierte sich der Fraktionsvorstand außerdem über sozialen Wohnungsbau in Hamburg.

Zum Auftakt besichtigten SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und mehrere stellvertretende Fraktionsvorsitzende die Hamburger Hafencity. Gegenüber der Presse verwies Oppermann auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in vielen Großstädten. Die SPD-Fraktion suche deshalb nach Wegen, „wie man Wohnungsbau und bezahlbare Mieten zusammenbringen kann“.

Mietpreisbremse wird eingeführt

Die Städtebauförderung im Bundeshaushalt sei bereits aufgestockt worden, so Oppermann. Die SPD-Bundestagsfraktion werde außerdem das Wohngeld novellieren und eine Mietpreisbremse einführen, um einer exzessiven Entwicklung der Mietpreise entgegenzuwirken.

Beeindruckt zeigte sich Oppermann von dem Städtebauprojekt der Hamburger Hafencity. Die Hansestadt sei Impulsgeber für Wohnungsbau und eine moderne Stadtentwicklungspolitik.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sagte, der Hamburger Senat erreiche sein Ziel, jährlich 6000 zusätzliche Wohnungen zu bauen, davon ein Drittel sozialer Wohnraum. Das gelte auch für die neuen Wohnungen in der Hafencity. Für die Attraktivität der Stadt sei das von zentraler Voraussetzung, so Scholz.

Thomas Oppermann ergänzte, in der Hafencity entstehe ein neues Stadtquartier, das Lebensqualität mit bezahlbarem Wohnen und einer guten sozialen Mischung zusammenbringe.