FAQ zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Voraussetzung für eine gute Flüchtlings- und Asylpolitik sind ein kontrollierter Zuzug von Asylbewerbern und schnelle Asylverfahren. Nur, wenn wir wissen, wer zu uns kommt, können wir die Menschen gut betreuen und unterbringen. Und nur, wenn die Asylverfahren schnell entschieden werden, kann auch die Integration schnell beginnen – oder im Falle einer Ablehnung die Rückführung in die Heimatländer erfolgen. Damit Menschen nicht aus ihren Herkunftsländern flüchten müssen, ist die Bekämpfung der Fluchtursachen letztendlich das aller wichtigste.

Flüchtlingszuzug begrenzen, Fluchtursachen bekämpfen

• "Wie viele Flüchtlinge kommen aktuell?"

• "Wie wollt Ihr die Zahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, reduzieren?"

• "Warum will die SPD-Bundestagsfraktion nicht die deutschen Grenzen schließen? Warum beharrt sie auf einer europäischen Lösung?"

• "Warum wollt Ihr Kontingente für Flüchtlinge?"

• "Was wird aktuell gegen die Fluchtursachen in den Herkunftsländern getan?"

• "Wie steht die SPD-Bundestagsfraktion zum Familiennachzug für Flüchtlinge?

Einreisen kontrollieren, Asylverfahren beschleunigen

• "Was wird getan, um besser zu kontrollieren, wer nach Deutschland einreist?"

• "Was wird getan, um die Asylverfahren zu beschleunigen?"

• "Haben Antragsteller aus sog. sicheren Herkunftsländern noch Chancen auf Asyl?"

• "Was wird getan, damit abgelehnte Asylbewerber schnell in ihre Heimat zurückkehren?"

• "Müssen straffällige Ausländer Deutschland schneller verlassen?"

• "Brach die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise geltendes Recht?"

• "Kommen die Flüchtlinge illegal nach Deutschland?"

Schnelle Integration fördern und fordern

• "Welchen Plan hat die SPD, um die Flüchtlinge zu integrieren?"

• "Was steht im neuen Integrationsgesetz, das Ihr im Juli 2016 beschlossen habt?"

• "Warum ist plötzlich Geld für Asylbewerber und Flüchtlinge da?"

• "Sind Flüchtlinge krimineller als Einheimische?"

• "Weshalb ist die SPD-Bundestagsfraktion gegen Mindestlohn-Ausnahmen für Flüchtlinge?"

• "Warum fordert die SPD-Fraktion trotz der vielen Flüchtlinge ein Einwanderungsgesetz?"

Das FAQ wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und um neue Fragen und Antworten erweitert.