Anlässlich des 50. Jahrestages des Elysée-Vertrags kamen heute die Volksvertreter aus Frankreich und Deutschland im Bundestag zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um das Bestehen der Beziehungen feiern. Die Unterzeichnung des Vertrags am 22.01.1963 legte das Fundament der deutsch-französischen Freundschaft, die das Verhältnis zwischen beiden Staaten bis heute bestimmt. Die Abgeordneten feierten das Fortbestehen des Vertrags mit der Verabschiedung einer Erklärung, die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich weiter zu vertiefen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier betonte vor der Presse, das Jubiläum sei nicht nur ein Moment der Vergangenheit und Versöhnung, sondern ebenfalls Anlass gemeinsam nach vorne zu blicken. „Wir sind fest davon überzeugt, dass dieses Europa kein Europa der Regierungen sein und bleiben darf“, so Steinmeier. Es bedürfe der aktiven parlamentarischen Begleitung um Europa den Menschen näher zu bringen und es gerechter zu machen.
In einer Erklärung erklärten der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer und Christophe Caresche, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Parti Socialiste, eine Fortsetzung der erfolgreichen Kooperation auf nationaler und europäischer Ebene. Bereits 2011 hatten die SPD-Bundestagsfraktion und die PS-Gruppe in der Assemblée Nationale eine europaweite Premiere gefeiert: Eine Entschließung zur Finanztransaktionssteuer wurde am selben Tag in Berlin und Paris in die Parlamente eingebracht. In der kommenden Zusammenarbeit sollen nun Stärkung des Mittelstandes, Steuerharmonisierung, Mindestlohn und die interparlamentarische Kooperation in Europa diskutiert werden.
Rede von Frank-Walter Steinmeier in der gemeinsamen Sitzung der Assemblée nationale und des Deutschen Bundestags
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Deutsch-französische Freundschaft hat Europa den Weg geebnet
Nach den Schrecken des 2. Weltkriegs war die deutsch-französische Annäherung ein entscheidender Schritt zu einem friedlichen Europa. Mit der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags setzten die Regierungschefs den Startschuss für eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, die sich auf alle Lebensbereiche erstrecken sollte. Nicht nur wirtschaftlich und politisch sollte sich ausgetauscht werden, sondern vor allem auf einer kulturellen und persönlichen Ebene.
Heute gibt es keine Länder, die enger miteinander verbunden sind. In regelmäßigen Treffen tauschen sich die Regierungschefs und Minister der Länder aus. Durch die Schaffung einer deutsch-französischen Brigade wurde die Landesverteidigung der gemeinsamen Verantwortung übergeben. Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte wie die Entwicklung des Airbus oder dem Bau der ICE-Trasse zwischen Frankfurt und Paris sind Ausdruck der gemeinsamen Interessen. Die deutsch-französische Freundschaft drückt sich aber vor allem im engen persönlichen Kontakt aus. Heute existieren 180 akademische Austauschprogramme, 2200 Städtepartnerschaften, Wirtschaftskooperationen und ein reger Austausch über das Deutsch-Französische Jugendwerk, an dem mehr als acht Millionen Jugendliche bisher teilgenommen haben.
Das Doppelgespann Deutschland-Frankreich hat auch in Europa entscheidende Impulse gesetzt. Dank der geteilten Vision eines vereinigten und friedlichen Europas konnte die Europäische Union in ihrer heutigen Form entstehen.
"50 Jahre Elysée Vertrag" ist nicht nur Spiegelung einer Geschichte, in der aus Krieg Freundschaft und Versöhnung wurde, sondern das Jubiläum lässt uns vor allem auch nach vorne schauen.