Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
Am Mittwoch berieten Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder über weitere Entlastungen im Zeichen der Energiekrise. Gestern Abend wurde bekannt, dass Kultureinrichtungen mit einer Milliarde Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds berücksichtigt werden. Wir begrüßen das ausdrücklich als dringend notwendige Unterstützung.
„Vor dem Hintergrund der Energiekrise freut sich die SPD-Bundestagsfraktion sehr über die gestern von Bund und Ländern zugesagte Unterstützung der Kultureinrichtungen im Umfang von einer Milliarde Euro.
Angesichts der nun anbrechenden Wintermonate ist die zusagte Unterstützung besonders wichtig, denn ein Großteil der Kultureinrichtungen verfügt nicht über die entsprechenden Eigenmittel, um absehbare Mehrkosten zu decken. Wir begrüßen die Entscheidung darum sehr, denn sie bekräftigt die gesellschaftliche Relevanz des Kulturbereichs, den wir auch in Krisenzeiten als unverzichtbar erachten.
Auf Grundlage der mit dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen erprobten Strukturen sollen nun so schnell wie möglich die Zielgruppen der Unterstützungsmaßnahmen ausgemacht und weitere Verfahren festgelegt werden. Kulturinstitutionen wie Museen sollen dabei ebenso bedacht werden wie Akteure aus dem Bereich Kino-, Theater- und Musikveranstaltung. Die SPD-Bundestagsfraktion steht auch im dritten Krisenwinter fest an der Seite der Kreativen und Kulturschaffenden.“