Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Am 4. März 2010 entschied der Bundestag mit den Stimmen aller Fraktionen, eine Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ einzurichten. Im Einsetzungsbeschluss heißt es, dass die Enquete-Kommission „bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen [soll], damit noch in der 17. Legislaturperiode erste Umsetzungsschritte erfolgen können“ und dass „in einem Zwischenbericht erste Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zu einzelnen Teilbereichen der behandelten Themen bis Ostern 2011 vorzulegen“ sind.

Als erste vier Projektgruppen wurden „Netzneutralität“, „Datenschutz“, „Urheberrecht“ und „Medienkompetenz“ eingesetzt, die bis zur Sommerpause 2011 an ihren Berichtsentwürfen gearbeitet haben. Am 28. Juni 2011 hat die Internetenquete den Bericht der PG „Medienkompetenz“ (Drs. 17/7286) abschließend beraten und beschlossen. Als Drucksache liegen bislang nur der auf der Tagesordnung stehende Bericht der Projektgruppe Medienkompetenz und der Bericht Urheberrecht vor. Der Berichtsteil Medienkompetenz und die diesbezüglichen Handlungsempfehlungen wurden – anders als in den anderen Projektgruppen - weitestgehend im Konsens verabschiedet.

Das betrifft auch die Annahme, dass es sich bei der Gewinnung von Medienkompetenz nicht nur um ein Thema für Kinder und Jugendliche handelt, sondern alle Generationen angesprochen sind. Die SPD-Fraktion und die von ihr benannten Sachverständigen haben hier den Begriff der „digitalen Selbständigkeit“ in die Arbeit der Kommission eingebracht. Damit ist das Ziel gemeint, dass jeder Bürger und jede Bürgerin in der Lage sein soll, alle Möglichkeiten der „Digitalen Gesellschaft“ möglichst selbständig nutzen und – anders herum – sich vor allen damit verbundenen Risiken möglichst gut schützen zu können. Eine der Kernforderungen der Kommission lautet zudem, dass jede Schülerin und jeder Schüler mit einem mobilen Computer ausgestattet werden sollten.

Defizite in der Medienkompetenzforschung

Hierbei war es der SPD-Fraktion und den von ihr benannten Sachverständigen ein Anliegen, sich von einem technikbeherrschten Bild abzulösen und vielmehr die strukturellen Voraussetzungen in den Blick zu nehmen. Eine technische Vollausstattung der Schülerinnen und Schüler sowie der Schulen hat wenig Sinn, wenn eine entsprechende Ausbildung der Lehrkräfte und entsprechende Bildungskonzepte nicht zur Verfügung stehen. Die müssen überarbeitet und an die Zukunft des digitalen Klassenzimmers angepasst werden. Dazu bedarf es der Digitalisierung von Schulbüchern und Lehr- und Lerninhalten und deren Zugänglichmachung im Netz bzw. in Intranets.

In dem Bericht zur Medienkompetenz hat die Enquete-Kommission einstimmig festgestellt, dass in der Medienkompetenzforschung Defizite bestehen und dass es eine Verbreiterung der Forschungsaktivitäten geben müsse. Konkret hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft entsprechende längerfristige Forschungsprogramme vorgeschlagen, die es ermöglichen, dass sich die Wissenschaft an den Fragen ausrichten kann, die der Medienkompetenz-Förderung in der Praxis dienlich sind.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2012 hat die SPD-Bundestagsfraktion in einem ersten Schritt Mittel für ein entsprechendes Medienkompetenzforschungsprogramm beantragt. Hierbei sollte es sich um ein längerfristig anzulegendes Forschungsprogramm handeln, mit dem neben der anwendungsorientierten Forschung weitere theoriegeleitete Grundlagenforschung ermöglicht werden sollte. Dabei sollten insbesondere interdisziplinäre Ansätze verfolgt und  Anknüpfungspunkte zu internationalen Studien berücksichtigt sowie Langzeitstudien ermöglicht werden.

Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen abgelehnt.