Der deutsche Erfolg gründet auf der industriellen Basis, dem Mittelstand, hervorragenden Fachkräften oder dem proudzierenden Gewerbe und produktinsnahen Dienstleistungen. Er könne sich noch an einen FDP-Vorschlag vor zehn Jahren erinnern, dass die Zukunft in Finanzdienstleistungen liege. „Wir sind Gott sei Dank diesen Weg nicht gegangen, sondern wir haben unsere industrielle Basis erhalten und erneuert“, sagte Heil vor den Abgeordneten.
„Wir müssen etwas tun, damit wir ein erfolgreiches Wirtschaftsland bleiben“, forderte er und warf der schwarz-gelben Regierung vor, dass sie sich auf guter Konjunktur, mutigen Entscheidungen von Vorgängerregierungen und auf den industriellen Fortschritt von Unternehmen ausgeruht hat. Heil weiter: „Wir sind in Gefahr, den Vorsprung, den wir uns erarbeitet haben, wieder zu verlieren.“
Um Wachstum und die starken Exportzahlen nachhaltig für die deutsche Industrie zu gewährleisten, müsse vermehrt in die Infrastruktur der Bundesrepublik investiert werden. Nur mit einer ausgebauten Kommunikationsinfrastruktur, intelligenten Energienetzen und modernen Verkehrswegen könne der Wohlstand beibehalten und soziale Gerechtigkeit garantiert werden, wie es in dem Antrag der SPD-Fraktion an die Bundesregierung steht. Hubertus Heil dazu: „Wirtschaftserfolg und soziale Gerechtigkeit sind für uns Sozialdemokraten keine Gegensätze, die sich ausschließen.“
Wie gehen wir mit Ressourcenknappheit um?
Die Bundesregierung ducke sich laut Heil vor vier großen Herausforderungen der Gegenwart weg: die veränderte Alterstruktur und die Folgen für den Arbeitsmarkt, die Internationalisierung und die Regeln auf den internationalen Finanzmärkten,der technische und wissenschaftliche Fortschritt. „Die wichtigste Frage neben dem demographischen Wandel ist, wie wir mit Ressourcenknappheit und erneuerbaren Energien umgehen“, zählte der Fraktionsvize auf.
Die SPD-Fraktion fordert in dem Antrag "Deutschland 2020 - Zukunftsinvestition für eine starke Wirtschaft" (Drs.17/12682), dass die gute wirtschaftliche und lebenswirkliche Situation mit Investitionen in die Infrastruktur erhalten und verbessert werden muss. Dazu gehören unter anderem die Gewährleistung eines schnellen Internetzugangs, die Sanierung von Straßen, Fortschritt in der Energiewende. Der Umbau der Energieversorgung ist eines der größten Infrastrukturprojekte Deutschlands.
Die Regierung vergurcke die Energiewende. Es müsse gehandelt werden, bevor die Strompreise explodieren, so Hubertus Heil.
Vor der Umsetzung der Pläne zum Ausbau und Modernisierung der Infrastruktur Deutschlands sollen alle Bürger beteiligt werden. Das hatte die SPD-Fraktion bereits in einem früheren Antrag („Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Gemeinsam Zukunft planen – Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen“) von der Bundesregierung gefordert.
Thilo Kühne