Große Koalition kann starten

Vor mehreren Hundert Gästen sind an diesem Montagmittag die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, SPD und CSU im Atrium des Paul-Löbe-Hauses zusammengekommen, um offiziell den Koalitionsvertrag für die Legislatur zu unterzeichnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eröffnete die Feierlichkeit mit einer kurzen Begrüßungsrede. Darin dankte sie den Verhandlungspartnern von SPD und CSU für offene und faire Verhandlungen. Merkel: "Dieser Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage" und werde vielen Menschen zu einer guten Zukunft verhelfen.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel dankte Merkel und Seehofer und stellte fest, die langen Sondierungsgespräche hätten sich "gelohnt", denn der Koalitionsvertrag solle nicht gut für Parteien und Fraktionen sein, "sondern gut für die Menschen". Die künftige Bundesregierung stehe vor einer europapolitischen Herausforderung und der Energiewende, aber vor allem sei der Vertrag für die kleinen Leute, für Familien und Menschen in Ausbildung. Er lud alle ein, "mit dieser Bundesregierung zu reden", zu sagen, wo was besser werden müsse.

Gabriel zitierte Willy Brandt: "Politik besteht immer aus Kompromissen, aber bessere Kompromisse gibt es mit Sozialdemokraten".

CSU-Parteichef Horst Seehofer lobte den Koalitionsvertrag als "zukunftsorieniert". Es kämen damit "gute jahre für Deutschland". Er kündigte an, die CSU werde "ein eigenständiger, aber verlässlicher Partner" sein.

Im Anschluss unterzeichneten die Parteichefs Merkel, Gabriel und Seehofer sowie die Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier (SPD), Volker Kauder und Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeld (CSU) sowie die Generalsekretäre Andrea Nahles (SPD), Herrmann Gröhe und Alexander Dobrindt (CSU) den Koalitionsvertrag. Jede Seite bekommt ein Exemplar.

Am Nachmittag ist die SPD-Bundestagsfraktion zusammengekommen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen - Thomas Oppermann wurde mit 91 Prozent gewählt. Am Dienstag soll die neue Bundesregierung vereidigt werden. Die Regierung und die Koalitionsfraktionen können dann umgehend ihre Arbeit aufnehmen.

Alexander Linden