Schutz und Unterstützung der Justiz

Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Deutschland ist bisher dank seines robusten Gesundheitssystems und des verantwortungsvollen Verhaltens seiner Bürger*innen gut durch die Corona- Pandemie gekommen. Dennoch hat die Pandemie auch Defizite offengelegt. Um sie zu beheben, haben wir eine Reihe von Maßnahmen beschlossen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz. Die Kurzarbeit hat sich dabei besonders bewährt. Doch auch mit dem Konjunkturprogramm schützen wir Beschäftigte.

Familien mit Kindern sichern die Zukunft unseres Landes. Sie sind wegen der Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt. Wir stärken Eltern und Kindern den Rücken. 

Seit Beginn der Corona-Pandemie kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz und um jedes Unternehmen. Kurzfristige Hilfen kamen unbürokratisch bei kleinen und mittleren Unternehmen sowie bei Selbständigen an - und werden jetzt weitergeführt. 

Für kleine und mittlere Unternehmen, Freie Berufe und Solo-Selbständige ist die Corona-Krise eine wirtschaftlich existenzbedrohende Situation. Sowohl langfristige als auch kurzfristige Aufträge brechen aufgrund schwindender Nachfrage weg. Betroffen sind alle Branchen, vom Handwerk bis zu Selbständigen im Kulturbereich. Ohne Sicherheiten und erwartbare Einnahmen können Kredite zur Überbrückung der Krise nicht aufgenommen werden.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben Kultur- und Medienschaffende ebenso wie Kultureinrichtungen hart getroffen. Zur Abmilderung der Krise stellt die Bundesregierung deshalb unter anderem für die Erhaltung und Stärkung der Kulturangebote sowie für Nothilfen mit dem Programm „Neustart Kultur“ eine Milliarde Euro bereit.

Wer wegen der Corona-Krise Probleme hat, die laufende Miete für Wohn- beziehungsweise Gewerbeflächen zu begleichen, darf nicht gekündigt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. 

Junge Menschen wollen optimistisch in die Zukunft blicken. Umso wichtiger ist es, dass sie trotz der Corona-Pandemie ihre Ausbildung oder ihr Studium aufnehmen beziehungsweise zum Abschluss bringen können.

Niemandem soll wegen krisenbedingter Zahlungsschwierigkeiten der Strom oder das Gas abgestellt werden.

Gemeinnützige Organisationen und Träger leisten wertvolle Arbeit für den Zusammenhalt in Deutschland: für Kinder und Jugendliche, für Eltern und Familien, für ältere Menschen, für Menschen mit Behinderungen. Uns ist es ein besonderes Anliegen, ihre Arbeit in der Corona-Krise sicherzustellen.

Auch die Land- und Ernährungswirtschaft leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Die Betriebe brauchen dringend helfende Hände. Wenn Arbeitskräfte (bspw. Saisonarbeitskräfte) fehlen oder Logistikketten unterbrochen sind, kann nicht gepflanzt, gesät, gepflegt, gehegt oder geerntet und verarbeitet werden.

Noch sind nicht alle Folgen der Corona-Krise absehbar. Die SPD-Fraktion richtet daher eine Task Force zu den sozialen Auswirkungen ein.