Reden
Rentenansprüche von DDR-Altübersiedler/-innen - Neue Ungerechtigkeiten vermeiden, Härtefallfonds einführen
Die SPD erkennt die Ungerechtigkeiten, die bei der Rentenüberleitung passiert sind, an und arbeitet an Verbesserungen. Wir wollen einen Härtefallfonds einrichten, um damit eine einheitliche Lösung für alle Betroffenengruppen incl. der Alrübersiedler/-innen zu erreichen. Neue Ungerechtigkeiten sollen verhindert werden.Ostrenten: gleicher Rentenwert, Härtefallfonds, keine neuen Ungerechtigkeiten.
Die SPD setzt sich für eine abschließende Regelung bei den Ostrenten ein: gleicher Rentenwert, Härtefallfonds zur Regelung der Sonderrentensysteme der ehemaligen DDR, keine neuen Ungerechtigkeiten.
Der Fahrplan für die Rentenangleichung steht
Der geringere Rentenwert im Osten wird als ungerecht empfunden, die Menschen haben das Gefühl, ihre Lebensleistung ist weniger wert. Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag einen klaren Fahrplan zur Rentenangleichung verankert: 2020 gibt es keine Unterschiede mehr, das wir beschließen noch in dieser Legislaturperiode.
Die Leuenberger Konkordie verweist auf das Erbe der Aufklärung
Der Fraktionsvorsitzende der SPD spricht in seinem Vortrag über seine Erfahrungen als Kind mit der evangelischen Kirche, über die Reformation und die Herausforderung für den innerkirchlichen Zusammenhalt.