In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag spricht sich Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am NATO-geführten Einsatz Resolute Support aus.
Er betont, dass die Lage in Afghanistan weiterhin sehr schwierig ist, es bei allen Problemen aber auch Fortschritte festzustellen gibt. Auch dank der Unterstützung von deutscher Seite gibt es zumindest in den großen Zentren Schulen, Universitäten und Möglichkeiten der Berufsausbildung.
Diese Fortschritte sind äußerst bedeutsam für die unter extremen Bedingungen lebende Gesellschaft.
Resolute support bleibt daher wichtig, um weitere Verbesserungen für die Region erreichen zu können.
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag unterstützt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr zur Ausbildungsunterstützung der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte.
Er erinnert an die dramatischen Umstände, unter welchen die Bitte um Unterstützung an den Deutschen Bundestag gerichtet wurde und unterstreicht, dass die effektive Ausbildungsunterstützung von Seiten der Bundeswehr insgesamt ein positives Résumé ziehen lässt. Auch wenn die Sicherheitslage im Norden des Iraks weiterhin äußerst komplex ist, sind wahrnehmbare Fortschritte zu verzeichnen, betont er.
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS betont Niels Annen, dass es sich bei dem geplanten Einsatz auch und vor allem um ein politisches Signal handelt, in dem der Zusammenhalt mit Frankreich zum Ausdruck kommt.
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL). Er betont die Bedeutung der UN-Mission UNIFIL, welche maßgeblich zur Stabilität des Libanon beiträgt.
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deut-scher Streitkräfte an der EU Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Er betont die wichtige Rolle, die die Operation für die Stabilisierung der Region und für die Versorgung der Menschen spielt.
In seiner Rede zur Verlängerung des Patriot-Einsatzes, bei dem es um einen Beitrag der NATO zur integrierten Luftverteidigung in der Türkei geht, spricht sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung aus. Er begründet dies mit dem Argument der Bündnissolidarität.
Am 18.12.2014 hat Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz „Resolute Support Mission“ für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan gesprochen. Er verneint in seiner Rede den Vorwurf, dass der Krieg in Afghanistan völkerrechtswidrig sein. Die Lage in Afghanistan war und ist nach wie vor schwierig, die erreichten Fortschritte sollten aber nicht unbeachtet bleiben.
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, spricht sich in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag für eine Verlängerung der UNIFIL-Mission an der libanesischen Küste aus. Insbesondere vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien sei die UN-Mission von zentraler Bedeutung für das Land. Gleichwohl müsse der Einsatz auch in Zukunft fortgeführt werden, um der Entstehung alter und neuer Konflikte vorbeugen zu können.
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bekräftigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Status der Bundeswehr als Parlamentsheer. Über die Frage. wie die Parlamentsbeteiligung auch bei fortschreitender Bündnisintegration gesichert werden kann, soll in einer von der Bundesregierung einberufenen Kommission in einem möglichst parteiübergreifenden Konsens beraten werden.
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des EUTM-Mali-Mandats wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des Einsatzes. Mit der Durchführung von Wahlen seien seiner Ansicht nach erste Erfolge erzielt worden. Dennoch müsse auch in Zukunft jeder Akteur in den politischen Prozess eingebunden werden, um langfristig stabile Verhältnisse in Mali gewährleisten zu können.