Reden

17.03.2016 Rede

Wir brauchen ein Integrationspaket

Wir sollten mehr über das Thema Integration reden! Es war die SPD, die in den letzten Jahren die Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen vorangebracht haben. Trotzdem ist klar: Es ist noch jede Menge zu tun.Deshalb kämpft die SPD insbesondere für mehr Geld für Integration. Wir brauchen endlich ein Integrationspaket für dieses Land!

16.03.2016 Rede

Syrische Flüchtlinge sind in der Türkei sicher.

Die Türkei gibt mehr Syrern Schutz und Sicherheit als alle anderen europäischen Länder zusammen. Deshalb ist eine überhebliche und herablassende Haltung gegenüber der Türkei in der Flüchtlingsfrage völlig unangebracht.

25.02.2016 Rede

Pragmatischer Humanismus statt verbaler Aufrüstung

Wir als SPD setzen uns für eine gute und angemessene medizinische Versorgung von Flüchtlingen ein. Wer das bezweifelt, hat in den letzten Monaten nicht aufgepasst. Jetzt ist Geduld gefragt: Denn wir haben bereits viel Wichtiges beschlossen, das jetzt noch umgesetzt werden muss. Dazu gehört besonders die Möglichkeit für Länder und Kommunen, eine Gesundheitskartte für Flüchtlinge einzuführen. Worauf es derzeit beim Thema „Flüchtlinge und Asyl“ aber mindestens genauso ankommt, ist, sich politisch für gesellschaftlichen Zusammenhalt starkzumachen.

17.02.2016 Rede

Durch nationale Alleingänge wird nichts, aber auch gar nichts in Europa besser

Nur mit Kontingenten können wir ganzen Flüchtlingsfamilien eine sichere und legale Zuflucht ermöglichen. Auch aus europäischer Sicht ist das nach wie vor der bessere Weg, weil das die einzige Möglichkeit ist, die Renationalisierung der europäischen Binnengrenzen zu verhindern und die Freizügigkeit zu erhalten.

17.12.2015 Rede

Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen

17.12.2015 Rede

Nationalität wäre das Ende von Europa als Friedensmacht

Wenn sich jetzt wieder nationalstaatliches Denken in Europa durchsetzt, dann wird es danach jedem einzelnen europäischen Land schlechter gehen als vorher. Es wäre das Ende von Europa als Friedensmacht und das Ende einer offenen europäischen Gesellschaft.

03.12.2015 Rede

Arbeitsmarkt für Geflüchtete und Landzeitarbeitslose

In ihrer Rede zur Debatte in der Haushaltswoche unterstützte die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe die Arbeit der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Im Jahr 2016 gibt es für sie zwei Schwerpunkte arbeitsmarktpolitischer Handlungen. Erstens ist dies die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und zweitens die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt.

25.11.2015 Rede

Die Debatte über die innere Sicherheit nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge austragen

Wir werden unsere freiheitliche Gesellschaft entschlossen, aber mit Maß und Mitte verteidigen. Aber: All das rechtfertigt in keinem Fall einen Generalverdacht gegen Flüchtlinge. Wir dürfen die Opfer, die vor dem Terror zu uns fliehen, nicht zu Tätern machen.

12.11.2015 Rede

Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften schützen

In ihrer Rede zum Schutz besonders gefährdeter Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften bekräftigt Gülistan Yüksel, dass die Schaffung eines gewaltfreien und sicheren Umfelds, gerade für die Schutzbedürftigen, hohe Priorität hat. Sie fordert daher eine zügige Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie, welche die Berücksichtigung von geschlechts- und altersspezifischen Aspekten und geeignete Schutzmaßnahmen vor Gewalt und Überfällen fordert. Yüksel spricht sich außerdem gegen eine Beschränkung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge aus. Sie stellt klar, dass Asyl ein Menschenrecht ist, an dem nicht gerüttelt werden darf. Eine Beschränkung des Familiennachzugs würde gerade Frauen und Kinder in die Boote zwingen.

15.10.2015 Rede

Die EU muss mehr investieren, um Fluchtursachen zu bekämpfen

Im Rahmen einer Regierungserklärung mahnt SPD-Fraktionschef Oppermann: "Europa muss an vorderster Stelle stehen, wenn es darum geht, die Fluchtursachen zu beseitigen. Wir müssen den Ländern, die den größten Teil der Flüchtlinge aufnehmen, mit aller Kraft helfen."