Reden
Die Truppenstationierung im Kosovo ist notwendig
Die wirtschaftliche und politische Lage im Kosovo ist verheerend. Daher bleibt die EU-Integration des Kosovo zwar oberstes Ziel; bis dahin sollten die KFOR-Truppen zur Stabilisierung bleiben.Lehren aus der Geschichte ziehen - Verantwortung für Frieden übernehmen
Persönlich hat die heutige Generation der Deutschen keine Schuld an diesem Verbrechen gegen die Menschlichkeit; aber wir haben Verantwortung, Verantwortung dafür, dass Derartiges nie wieder geschieht.Somalias braucht nach wie vor militärische Unterstützung
Deutschland, in Gestalt der Bundeswehr, soll sich an Ausbildung und Aufbau der somalischen Armee beteiligen. Das ist eine wichtige und notwendige Unterstützung für Somalia.Syrische Flüchtlinge sind in der Türkei sicher.
Die Türkei gibt mehr Syrern Schutz und Sicherheit als alle anderen europäischen Länder zusammen. Deshalb ist eine überhebliche und herablassende Haltung gegenüber der Türkei in der Flüchtlingsfrage völlig unangebracht.
Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet
In seiner Rede kritisiert Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Angriff der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo. Darüber hinaus äußerte er Besorgnis über den türkischen Luftangriff auf syrisches Territorium, weist jedoch auf die Komplexität des Konflikts hin und warnt davor, nur eine schuldige Partei für die Eskalation zu suchen.Durch nationale Alleingänge wird nichts, aber auch gar nichts in Europa besser
Nur mit Kontingenten können wir ganzen Flüchtlingsfamilien eine sichere und legale Zuflucht ermöglichen. Auch aus europäischer Sicht ist das nach wie vor der bessere Weg, weil das die einzige Möglichkeit ist, die Renationalisierung der europäischen Binnengrenzen zu verhindern und die Freizügigkeit zu erhalten.
Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration
In seiner Rede vor dem Bundestag betont Niels Annen, dass die Informationsrechte des Bundestages durch das geplante Gesetz zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland gestärkt werden sollen. Eine erweiterte Unterrichtungspraxis des Bundestages hält er für einen großen Fortschritt.Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)
In seiner Rede vor dem Bundestag spricht sich Niels Annen für die Ausweitung der UN Mission in Mali aus. Diese stärkt den Versöhnungsprozess, dient aber auch einer wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung der gesamten Sahelregion. Trotz der Gefährlichkeit des Einsatzes ist dieser, so Niels Annen, jedoch nicht mit den Bedingungen in Afghanistan vergleichbar.Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bilanz und verweist auf die Fortschritte und Entwicklungen in Afghanistan in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme. Niels Annen begrüßt es, dass die Bundesregierung diejenigen Kräfte, die sich in Afghanistan für eine Versöhnung einsetzen, unterstützt. Der Bundeswehreinsatz leiste in diesem Kontext einen wichtigen Beitrag.Lage im Nahen und Mittleren Osten
In seiner Rede zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten würdigt Niels Annen die Arbeit des deutschen Außenministers und der internationalen Gemeinschaft im schwierigen Verhandlungsprozess zum Syrienkonflikt. Er betont, wie wichtig dabei ein kritischer Dialog mit Saudi Arabien - auch und gerade in schwierigen Zeiten - ist.Seiten
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