Technikfolgenabschätzung im Deutschen Bundestag

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!

Welchen Nutzen bringt das Klonen von Tieren, und welche Gefahren birgt es? Kann die Kernfusion sämtliche Energieprobleme der Zukunft lösen? Welche Perspektiven hat der militärische Einsatz beispielsweise unbemannter Drohnen? Wie beeinflussen die neuen elektronischen Medien das Suchtverhalten von Menschen? Dies – ich komme darauf im Übrigen gleich noch einmal zurück – ist nur ein kleiner Auszug aus den über 100 Un­tersuchungen, die das Büro für Technikfolgenabschät­zung in den vergangenen 25 Jahren durchgeführt hat. Die Analysen geben uns Abgeordneten des Deutschen Bundestages regelmäßig Hinweise auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Diese wiederum beeinflussen unsere politischen Entscheidungen.

Sie haben es gehört: 1990 wurde das Büro für Tech­nikfolgen-Abschätzung – kurz TAB genannt – vom Deut­schen Bundestag genau mit dieser Absicht eingesetzt. Man wollte ein Gegengewicht zu den von Eigeninteres­sen beeinflussten Analysen der Wirtschaft schaffen. Der Begriff „Unabhängigkeit“ wurde vorhin schon einmal genannt. Noch eine Überlegung spielte damals eine ent­scheidende Rolle, liebe Kolleginnen und Kollegen. Man wollte nämlich die Bedenken der Menschen zerstreu­en, die die technische Entwicklung mit immer größerer Skepsis betrachten.

Heute stehen wir aber möglicherweise an einer anderen Stelle. Wir müssen heute möglicherweise eher fragen: Wie ist es denn mit dem Suchtverhalten in Bezug auf elektronische Medien? Ich will jetzt gar nicht fragen, wer während dieser Debatte, die wir jetzt führen, sein Handy bedient hat und wer noch dabei ist. Ehrlich gesagt, ich sehe sie, und die anderen sehen sie auch. Genau das ist aber möglicherweise ein Phänomen, das es zu beschreiben gilt.

Als ich in den 1990er-Jahren noch wissenschaftlich gearbeitet habe, verfolgte mich das Thema der sogenann­ten kulturellen Diffusion des Handys. Gemeint war dieses Phänomen. Es ist ganz spannend, welche Beispiele Sie aus der TAB-Liste herausgesucht und angesprochen haben. Mich hat insbesondere das Thema des Suchtverhaltens im Umgang mit Handys angesprochen und an das erinnert, was ich selber einmal vorhatte wissenschaftlich zu untersuchen, nämlich die kulturelle Diffusion des Handys. Gemeint ist das Phänomen, dass Leute beispielsweise in Zügen, Straßenbahnen, Cafés oder auch im Deutschen Bundestag – wo auch immer – ihr Handy bedienen, dabei Kündigungen schreiben, Liebeserklärungen und Liebesschwüre abgeben oder vielleicht auch Schluss machen, als ob sie eine Tarnkappe aufhätten. Dieses Phänomen kennen Sie. Wir müssen uns immer wieder fragen: Was bedeutet das eigentlich kulturell, was bedeutet es für die Zukunft, und hat es vielleicht auch etwas mit dem generativen Verhalten zu tun? Genau diesen Fragen ist das TAB nachgegangen. Sie können sich vorstellen, dass es möglicherweise Folgeprojekte gibt.

Ich weiß, es ist nicht üblich, an einem Geburtstag Wünsche an das Geburtstagskind zu richten. Ich will es gleichwohl tun. Ich hätte gerade in diesem Kontext zwei Fragen. Vielleicht sollten wir uns, da wir heute einmütig zusammenstehen, überlegen, ob wir das TAB nicht beauftragen wollen, gerade in diesem Kontext zwei kritischen Fragen nachzugehen.

Die eine Frage treibt Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, mit Sicherheit noch mehr um als mich oder meine Fraktion, nämlich die Frage – auch das hat etwas mit kultureller Diffusion zu tun –: Was war ei­gentlich der Auslöser der Zunahme der Fluchtbewegun­gen im vergangenen Jahr? Manche in meinem Wahlkreis behaupten allen Ernstes, es seien die Selfies der Kanzlerin gewesen. Man kann das in Abrede stellen; aber man sollte es tatsächlich einmal wissenschaftlich untersuchen.

Denn es gemahnt uns alle, wie wir mit unseren Handys umgehen.

Eine zweite Frage gehört möglicherweise in diesen Kontext: Wozu führt eigentlich das tägliche Lancieren von Kurzbotschaften, etwa in Drei-Wort-Sätzen über WhatsApp-Gruppen, beispielsweise von Botschaften der AfD? Wie reagieren eigentlich junge Menschen, die noch nicht politisch gefestigt sind, auf solche Botschaften, die möglicherweise einen sehr manipulativen Charakter haben? Das sollte uns in der Tat sehr zu denken geben. Auch hier wünschte ich mir eine entsprechende Untersuchung.

In der Tat begrüße ich die Debatte, die wir heute füh­ren, deshalb umso mehr, weil es gilt, dem TAB nicht nur zu danken, sondern ihm auch ganz großes Vertrauen auszusprechen und seine Arbeit zu würdigen. Ich denke, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Leitung des TAB wissen sehr genau, dass wir ihre Arbeit zu schätzen wissen. Dies gilt umso mehr, liebe Patricia, für deine Arbeit. Herzlichen Dank .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU so­wie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)