Reden
Es geht Verlässlichkeit, Verantwortung und Gradlinigkeit
Frank-Walter Steinmeier erklärt in seiner Rede zum Awacs-Mandat für Afghanistan, es sei wichtig, dass solche Entscheidungen mit breiter Mehrheit getroffen würden. Einen Antrag für einen solches Mandat stellte die Koalition nicht etwa, weil es eine veränderte Situation in Afghanistan gebe, sondern ihr das Wasser bündnispolitisch bis zum Hals stehe.
Die Beteiligung Deutschlands ist nach wie vor notwendig
Realistische Ziele setzen, mehr Engagement beim zivilen Aufbau und vor allen Dingen mehr Tempo
Zur Regierungserklärung "Afghanistan" erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass es im letzten Drittel des Einsatzes darauf ankäme, den Erfolg nachhaltig zu sichern. Es müssten realistische Ziele gesetzt und mehr Engagement beim zivilen Aufbau gezeigt werden.
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