Reden
Wir wollen überhaupt keine Laufzeitverlängerung in diesem Bundestag beschließen
Die Betreiber der Atomkraftwerke hatten mit dem rot-grünen Atomkonsens Planungssicherheit, um Entscheidung für die Unternehmen treffen zu können. Ohne die Debatten über Laufzeitverlängerung hätten die Energiekonzerne nach wie vor Planungssicherheit.
Das grenzt an einen wirtschaftspolitischen Offenbarungseid
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden ist der Zwischenbericht der Regierung zur Wirtschaftspolitik keine Leistungsbilanz, sondern ein Offenbarungseid. Steinmeier sieht keinen Kompass, keine Richtung und keine Ideen.
Stabilisierung ja, aber Aufschwung?
Auf der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am 21.04.2010 fasst der Fraktionsvorsitzende Steinmeier den Stand der Realwirtschaft zusammen. Er stellt fest, dass es der deutschen Volkswirtschaft besser gehe als vielen anderen in Europa. Allerdings müsse der Blick weiter nach vorne gerichtet werden. Dabei betont Steinmeier die Wichtigkeit von Investitionen.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie-Filter entfernen Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie
- AG der Enquete-Komm. "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" (1) AG der Enquete-Komm. "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (2) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (10) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (9) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (2) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Weltwirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Beckmeyer (1) Beckmeyer Filter anwenden
- Bulmahn (3) Bulmahn Filter anwenden
- Duin (1) Duin Filter anwenden
- Gabriel (3) Gabriel Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Hempelmann (1) Hempelmann Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Steinmeier (10) Steinmeier Filter anwenden