Reden
Rede zur Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am NATO-geführten Einsatz in Afghanistan
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag spricht sich Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am NATO-geführten Einsatz Resolute Support aus. Er betont, dass die Lage in Afghanistan weiterhin sehr schwierig ist, es bei allen Problemen aber auch Fortschritte festzustellen gibt. Auch dank der Unterstützung von deutscher Seite gibt es zumindest in den großen Zentren Schulen, Universitäten und Möglichkeiten der Berufsausbildung. Diese Fortschritte sind äußerst bedeutsam für die unter extremen Bedingungen lebende Gesellschaft. Resolute support bleibt daher wichtig, um weitere Verbesserungen für die Region erreichen zu können.Rede zur Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz im Irak
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag unterstützt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr zur Ausbildungsunterstützung der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte. Er erinnert an die dramatischen Umstände, unter welchen die Bitte um Unterstützung an den Deutschen Bundestag gerichtet wurde und unterstreicht, dass die effektive Ausbildungsunterstützung von Seiten der Bundeswehr insgesamt ein positives Résumé ziehen lässt. Auch wenn die Sicherheitslage im Norden des Iraks weiterhin äußerst komplex ist, sind wahrnehmbare Fortschritte zu verzeichnen, betont er.Rede zur Verlängerung des UNIFIL-Mandates
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL). Er betont die Bedeutung der UN-Mission UNIFIL, welche maßgeblich zur Stabilität des Libanon beiträgt.Verlängerung des ATALANTA-Mandates
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deut-scher Streitkräfte an der EU Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Er betont die wichtige Rolle, die die Operation für die Stabilisierung der Region und für die Versorgung der Menschen spielt.Aufwand und Ertrag stehen in einem hervorragenden Verhältnis
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, spricht sich in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag für eine Verlängerung der UNIFIL-Mission an der libanesischen Küste aus. Insbesondere vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien sei die UN-Mission von zentraler Bedeutung für das Land. Gleichwohl müsse der Einsatz auch in Zukunft fortgeführt werden, um der Entstehung alter und neuer Konflikte vorbeugen zu können.Die Bundeswehr bleibt auch in Zukunft ein Parlamentsheer
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bekräftigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Status der Bundeswehr als Parlamentsheer. Über die Frage. wie die Parlamentsbeteiligung auch bei fortschreitender Bündnisintegration gesichert werden kann, soll in einer von der Bundesregierung einberufenen Kommission in einem möglichst parteiübergreifenden Konsens beraten werden.Die Erwartungen an uns sind hoch
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des EUTM-Mali-Mandats wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des Einsatzes. Mit der Durchführung von Wahlen seien seiner Ansicht nach erste Erfolge erzielt worden. Dennoch müsse auch in Zukunft jeder Akteur in den politischen Prozess eingebunden werden, um langfristig stabile Verhältnisse in Mali gewährleisten zu können.Wir haben der afghanischen Gesellschaft in den letzten zwölf Jahren Chancen gegeben
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan. Insbesondere in Bereichen wie Medien und Gesundheit habe das Land seiner Meinung nach in den letzten zwölf Jahre Fortschritte erzielt. Dennoch müsse auch weiterhin über die Misserfolge des Einsatzes gesprochen und über die Zukunft des Landes diskutiert werden.Der Bezug des Mandats auf Art. 5 des NATO-Vertrages sollte ersetzt werden
In seiner Rede zur Fortführung der Operation "Active Endeavour" vor dem Deutschen Bundestag verteidigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Militäreinsatz im Mittelmeer. Für die nächsten Monate jedoch fordert er eine Abkehr vom sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Seiner Meinung nach müsse das neue Mandat auf eine Grundlage gestellt werden.Filtern nach arbeitsgruppen:
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