Reden
Regierung fährt Energiewende vor die Wand
Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.
Doppelte Kehrtwende in der Energiepolitik
Es geht jetzt um die Wiederherstellung von Vertrauen - auch in der Energiepolitik. Es geht um die Wiederherstellung eines energiepolitischen Grundkonsenses, den diese Regierung in der Vergangenheit ohne jede Not zerstört hat.
Fukushima: Eine Katastrophe apokalytischen Ausmaßes
"In dieser Situation des Schreckens muss sich das japanische Volk auf unsere Solidarität und unsere Hilfe verlassen können. Nicht nur die Bundesregierung und die Hilfsorganisationen, sondern auch die Menschen in Deutschland - da bin ich mir ganz sicher - werden ihre Hilfsbereitschaft in den nächsten Tagen unter Beweis stellen."
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