Reden

13.06.2013 Rede

Erneuerbare Energien und Klimaanpassung in Entwicklungsländern

Unser Antrag "Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Entwicklungsländern" beschäftigt sich mit der Frage, wie wir zu mehr Energie für die Menschen weltweit kommen und auch wie wir das Thema Effizienz voranbringen. Wir wollen Strategien mit den Entwicklungsändern erarbeiten mit dem Ziel, weniger fossile Energien zu verwenden. Der Antrag "Bangladesch bei der Bewältigung des Klimawandels unterstützen" fordert, dass wir ärmere Länder bei der Anpassung an den Klimawandel besser begleiten.

18.03.2013 Rede

Der Verbraucher zahlt die Zeche

Die Strompreise für die privaten Haushalte sind unter schwarz-gelber Ägide seit 2009 um 23 Prozent gestiegen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner schaut dieser Entwicklung tatenlos zu und überlässt das Feld Bundeswirtschaftsminister Rösler für seine Klientel-Politik. Am heutigen Weltverbrauchertag hat Gabriele Groneberg, SPD-Bundestagsabgeordnete, in ihrer Rede im Bundestag die desolate Verbraucherpolitik der schwarz-gelben Regierung en détail offengelegt.

14.03.2013 Rede

Die Bundesregierung ist ein Totalausfall bei der Energiewende

Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb vor, weder Management, noch Koordination und Entscheidungen für die Energiewende zu liefern. Die Energiewende sei auch nicht Chefsache der Kanzlerin. Sie würde nur zu Gipfeln rufen und sonst passiere nichts. Anstatt die Höhe der Strompreise zu bejammern, die der Regierung höhere Einnahmen aus der Mehrwertsteuer bringe, solle sie den Privathaushalten von diesen
Mehreinnahmen etwas zurückgeben, forderte Gabriel.

27.06.2012 Rede

Die wahre Energiewende war im Jahre 2000

In seiner Rede beim Jahreskongress des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft legt Frank-Walter Steinmeier die kapitalen Fehler der Merkelschen Energiepolitik offen. Er warnt vor einer Stromnetzüberlastung und beschreibt, wie eine flächendeckende Energieversorgung zu gewährleisten ist.

08.02.2012 Rede

Regierung fährt Energiewende vor die Wand

Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.

30.06.2011 Rede

"SPD steht seit 25 Jahren für den Atomausstieg"

Der Unterschied zwischen CDU/CSU und FDP einerseits und uns und auch den Grünen andererseits liegt auf der Hand: Wir beschließen das hier aus voller Überzeugung, Sie jedoch aus Gründen des schieren Machterhalts, der selbstverschuldeten Alternativlosigkeit und einer Haltung, die Sie stets gern anderen seit Jahr und Tag vorwerfen, nämlich blankem Opportunismus.

09.06.2011 Rede

Doppelte Kehrtwende in der Energiepolitik

Es geht jetzt um die Wiederherstellung von Vertrauen - auch in der Energiepolitik. Es geht um die Wiederherstellung eines energiepolitischen Grundkonsenses, den diese Regierung in der Vergangenheit ohne jede Not zerstört hat.

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