Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)
Folge 53: Müssten die Reichen mehr in den Topf werfen, Michael?
Unser finanzpolitischer Sprecher Michael Schrodi erklärt, warum wir Vermögen stärker besteuern sollten, welche Lücken unser Erbschaftsrecht aktuell hat – und wie die AfD sich gerne als Anwalt des kleinen Mannes verkauft, aber eigentlich für eine Umverteilung von unten nach oben ist.
Wo findet man den Podcast?
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Michael Schrodi…
...zur Besteuerung von Vermögen:
"Es könnte weitaus gerechter zugehen. Wir haben eine Einkommensungleichheit, aber vor allem haben wir eine Vermögensungleichheit, die in den letzten Jahren noch gewachsen ist." (Ab Minute 2:23)
"Was die Vermögensbesteuerung angeht, sind wir ein Niedrigsteuerland. Da haben andere Länder, von denen man das nicht vermuten würde - die Vereinigten Staaten oder Großbritannien -, einen weitaus höheren Anteil an der Vermögensbesteuerung als Deutschland." (Ab Minute 10:31)
"Es sind vor allem die unionsgeführten Länder und die Bundestagsfraktion der Union, die sich wehren, wenn es um die gerechtere Besteuerung von Vermögen geht.“ (Ab Minute 9:24)
…zur Besteuerung von Erbschaften:
"Die bessere Vermögensteuer ist eigentlich die Erbschaftssteuer." (Ab Minute 22:21)
"Man könnte das Erbschaftssteueraufkommen ungefähr verdoppeln, auf dann ca. 20 Milliarden Euro. Das wäre ein großer Finanzierungsschub für die Länder, die das Geld dann zum Beispiel für Schulen, für Kitas oder für den Wohnungsbau verwenden könnten." (Ab Minute 31:54)
"Wir werden eine Debatte bekommen über die Einkommenssituation von Bund, Ländern und Kommunen. Und dann werden diejenigen, die pragmatisch damit umgehen müssen, nämlich diejenigen, die in Regierungsverantwortung sind - also auch die CDU-Ministerpräsidenten - einmal darüber nachdenken, wie wir mit einer Vermögen-steuer umgehen. Ich hoffe zumindest darauf." (Ab Minute 20:26)
…zur Steuerpolitik der AfD:
"Dass die AfD rassistisch ist, dass die antidemokratisch sind, ist klar. Aber sie tun ja immer so, als wären sie die Partei des sogenannten ,kleinen Mannes', also derjenigen mit kleinen und mittleren Einkommen. Das Gegenteil ist der Fall." (Ab Minute 42:24)
"Das ist eine Partei der Umverteilung von unten nach oben. Deswegen wäre es mir recht, wenn sich die Menschen tatsächlich ein bisschen mehr mit den steuerpolitischen Vorstellungen der AfD auseinandersetzen würden. Auch dann dürften sie eben nicht die AfD wählen." (Ab Minute 42:24)