Koalitionsfraktionen fordern weitere Anstrengungen

Am Donnerstag hat der Bundestag erstmals einen Antrag der Union und der SPD-Fraktion beraten, der die Bundesregierung zur weiteren Förderung des Schienenverkehrs auffordert.

In ihrem Antrag begrüßen die Regierungsfraktionen die Entlastung der Eisenbahnverkehrsunternehmen durch die Halbierung der Trassenpreise für den Güterverkehr und durch Sofortmaßnahmen des „Masterplan Schienengüterverkehr“.

Auch die Einführung einer bundesweiten Mautpflicht für LKW ab einem Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen hat zu einer Angleichung der Wettbewerbsbedingungen zwischen Straße und Schiene geführt.

Der Verkehrsträger Schiene hat enormes Potenzial, zum Gelingen einer erfolgreichen Verkehrswende beizutragen. Schon heute fährt die Bahn mehr als 90 Prozent ihrer Transportleistung elektrisch. Rund 57 Prozent des Bahnstroms in Deutschland wurden 2018 aus erneuerbaren Energien erzeugt – und dieser Anteil wird mit dem Angebot erneuerbaren Energien auch in Zukunft weiter wachsen.

Vor diesem Hintergrund sind zusätzliche Initiativen notwendig sind, um mehr Verkehr auf die klimafreundliche Schiene zu bringen. Dafür braucht es eine Reihe von Maßnahmen. Dazu zählen:

  • eine Überprüfung weiterer steuerlicher Entlastungen zur Steigerung der Wettbewerbs-fähigkeit des Schienenverkehrs
  • die Digitalisierung und weitere Elektrifizierung des Netzes
  • Aus- und Neubaumaßnahmen
  • Investitionen in den Erhalt des bestehenden Netzes
  • besseren Lärmschutz, insbesondere durch die Ausstattung von Güterzügen mit sogenannten Flüsterbremsen
  • effizientere Strukturen im DB-Konzern.

Das Wichtigste zusammengefasst:

Der Schienenverkehr kann eine bedeutende Rolle bei einer erfolgreichen Mobilitätswende spielen. Der Bundestag fordert deshalb die Bundesregierung zu weiteren Maßnahmen auf, die mehr Verkehr auf die klimafreundliche Schiene verlagern.

Luis Francke