Sozialdemokratische Politik wird deutlich

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2018 verabschiedet. Alle Zahlen sind positiv. Bernd Westphal stellt klar: "Doch trotz der hervorragenden wirtschaftlichen Lage - Zeit zum Ausruhen bleibt nicht."  

Der Jahreswirtschaftsbericht 2018 „Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft auch weiterhin einen kräftigen konjunkturellen Aufschwung. Für 2018 erwartet die Bundesregierung wieder einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2,4 Prozent. Im Jahr 2017 waren es 2,2 Prozent. Basis für diesen Aufschwung sind eine starke Außenwirtschaft und Binnenwirtschaft gleichermaßen.

Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt: „Auch die gute weltwirtschaftliche Lage hat dazu beigetragen, dass der Außenhandel floriert und die Unternehmen wieder stärker investieren." Besonders erfreulich sei die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Der Beschäftigungsaufbau setze sich auch 2018 fort. Die Zahl der Erwerbstätigen werde von 44,3 Millionen auf 44,8 Millionen steigen. Die Arbeitslosenquote, die bereits 2017 mit 5,7 Prozent den niedrigsten Stand seit 25 Jahren erreicht hatte, werde in diesem Jahr voraussichtlich auf 5,3 Prozent sinken. Die guten Perspektiven am Arbeitsmarkt und die expandierenden real verfügbaren Einkommen würden bei den privaten Haushalten die Konsumausgaben erhöhen.

Westphal: "Im Jahreswirtschaftsbericht wird unsere sozialdemokratische Wirtschaftspolitik deutlich sichtbar. Bei den Herausforderungen wie dem digitalen Wandel, der demografischen Entwicklung oder der Globalisierung sind die richtigen Weichen gestellt worden, so dass die Wirtschaft auf einer soliden Basis steht und für die Zukunft gestärkt ist."

Der wirtschaftspolitische Sprecher warnt zugleich: "Doch trotz der hervorragenden wirtschaftlichen Lage - Zeit zum Ausruhen bleibt nicht."

In einer Sozialen Marktwirtschaft gehe es vor allem auch darum, die "seit den 1990er-Jahren angewachsene Ungleichheit zu begrenzen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken". Ziel sei ein „inklusives Wachstum“, das das Versprechen 'Wohlstand für alle' auch vor dem Hintergrund "rasanter technischer und wirtschaftlicher Veränderungen" einlöse. Insbesondere in den strukturschwachen Regionen und dem ländlichen Raum müssen wir alles unternehmen, um die wirtschaftlichen Perspektiven der Menschen zu verbessern. Das ist nicht nur eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, sondern begünstigt letztlich auch die wirtschaftlichen Wachstumskräfte", führt Westphal aus.

Die SPD-Fraktion hat mit den richtigen Konzepten die Wirtschaft auf ein solides Fundament gestellt und damit Handlungsspielräume für wachstumsorientierte Investitionen in Humankapital und Infrastruktur geschaffen.