Spitzengespräch beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und die Kultur- und Rechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Wolfgang Thierse und Burkhard Lischka trafen zusammen mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am vergangenen Montag die Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie führende deutsche Verleger und Buchhändler.

Im Wesentlichen ging es um die gravierenden Veränderungen für die Verlags- und Buchhändlerbranche durch die Digitalisierung und das Internet. Sehr deutlich wurde das Bemühen der Branche, sich den damit verbundenen Herausforderungen zu stellen, sich ihnen anzupassen und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Verlage und Buchhändler verfügen über Kompetenzen und Qualitäten, kulturelle Inhalte zu vermitteln, aufzubereiten und zu veredeln, die auch im digitalen Zeitalter nicht zu ersetzen, sondern vielmehr notwendiger denn je sind. Im Detail wurden das Urheberrecht, die Buchpreisbindung und der ermäßigte Mehrwertsteuersatz diskutiert.

Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass das Internet für die Buchbranche große Chancen, aber auch eine Reihe von Problemen mit sich bringt. Die Vertreter der SPD bekräftigten ihre Position, dass das Urheberrecht an die Anforderungen der „digitalen Gesellschaft“ angepasst werden müsse, um auch in Zukunft Sicherheit für die Rechteinhaber und Verwerter sowie eine angemessene Vergütung für die Urheber zu ermöglichen. Sehr intensiv wurde über den für Bücher und Printprodukte geltenden, ermäßigten Mehrwertsteuersatz und dessen mögliche Anwendung auch auf Online-Publikationen, insbesondere E-Books, diskutiert. Für die Besteuerung müsse vor allem der Inhalt und die kulturelle Bedeutung ausschlaggebend sein und nicht der Vertriebsweg, so die einhellige Meinung. Als ebenso wichtig wurde von den Beteiligten der Erhalt der Buchpreisbindung gesehen. Diese garantiert die Vielfalt und Qualität der deutschen Verlags- und Buchhändlerlandschaft und muss selbstverständlich auch für elektronische Druckerzeugnisse gelten.

Im Ergebnis hat man sich auf politischen Handlungsbedarf bei folgenden Themen verständigt: Geprüft werden soll, ob die bestehenden Haftungsprivilegierungen, insbesondere für Hostprovider, modifiziert werden müssen, um Urheberrechte im Internet besser durchsetzen zu können. Diskutiert werden müsse zudem, ob die Anwendung des Geltungsbereichs des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auch auf Online-Publikationen, insbesondere E-Books, erweitert werden könne und wie die Buchpreisbindung sowohl im analogen, als auch im digitalen Bereich zu sichern sei.