Meldepflicht für Krankenhäuser

Donnerstag hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Implantatregisters beschlossen (Drs. 19/10523). Das war eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion. 

Künftig dürfen nur die Implantate hoher Risikoklasse (etwa künstliche Gelenke) verwendet werden, die im Register verzeichnet sind. Alle Hersteller von Implantaten müssen ihre Produkte registrieren. Krankenhäuser und Krankenkassen müssen melden wenn und wie sie Implantate nutzen.

Dadurch können im gesamten Bundesgebiet alle implantatbezogenen Maßnahmen erfasst und aussagekräftige Informationen über die verschiedenen implantierbaren Medizinprodukte und die medizinische Versorgung in den einzelnen Gesundheitseinrichtungen gewonnen werden.

Bei Auffälligkeiten oder Vorkommnissen können Patientinnen und Patienten schneller identifiziert und informiert sowie Produkte, wenn nötig, schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Die Patientensicherheit und der Patientenschutz werden deutlich erhöht.