Merkel stolpert von einem Gipfeltreffen zum nächsten

Außer Gipfeln nichts gewesen – das bleibt als Quintessenz aus der Gipfelwut von Kanzlerin Angela Merkel.

In PR-süchtigem, hektischem Aktionismus hat die Regierungschefin vier Jahre lang ein Treffen nach dem anderen anberaumt. Kein Fachbereich wurde ausgelassen, kein Vorsitzender oder Chef sollte sich ausgeschlossen fühlen. Dafür wollte Merkel (CDU) die Statisten ihrer ewigen Gipfeleien einnebeln mit ihrer alles zersetzenden Attitüde der Kümmerin. Denn mehr als Staffage für publikumswirksame Inszenierungen im Kanzleramt ist keiner der Gäste gewesen. Also wurde geladen: zu IT-Gipfeln, zum Energiegipfel, zum Elektroautogipfel, zum Benzingipfel (man beachte die Reihenfolge!), zum Solargipfel, zum Familiengipfel, zu Integrations-, zum Demografie- und Pflegegipfel, ja sogar zu einem Zukunftsgipfel – was immer das sein soll.

Insgesamt 45 Gipfel zu 17 Themen hat das Kabinett Merkel bis dato einberufen, an mehr als 30 nahm die Kanzlerin persönlich teil (die internationalen Gipfel sind da nicht einmal hinzugerechnet). Aber weiß irgendjemand, was aus den „Ergebnissen“ geworden ist? Was kam denn nun dabei heraus? „Ihre Gipfel sind zahllos, aber immer ergebnislos“, konstatiert denn auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Und die mecklenburgische Sozialministerin Manuela Schwesig stellt klar: „Die Gipfelmanie der Regierung Merkel kennt keine Grenzen. Brauchbare Ergebnisse? Fehlanzeige. Der aktuelle Demografiegipfel verdeutlicht diese Misere. Die Probleme – angefangen beim Fachkräftemangel, drohender Altersarmut für Millionen von Menschen und steigendem Pflegebedarf – sind heute drängender denn je. Doch Schwarz-Gelb hat ganz offensichtlich keine brauchbaren Antworten – im Gegenteil.“

Es wird deutlich: Diese Regierung hat außer Ankündigungs- und Verzögerungsrhetorik nichts zu bieten. Damit manipuliert sie die Bürgerinnen und Bürger, suggeriert Handeln. Denn natürlich entsteht durch Aktionismus der Eindruck von Aktivismus. In Wahrheit wurden die Medien durch Inszenierungen getäuscht und das Land gelähmt durch eine Koalition, der Ämterpatronage, Klientelpolitik und Selbstbeschäftigung allemal wichtiger ist als die Zukunftsfähigkeit des Landes. Das alles eine einzige Gipfelei. Oder, um es mit Goethe zu sagen: Über allen Gipfeln ist Ruh.

Alexander Linden