ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018

Der Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Nutzung der Mittel aus dem ERP-Sondervermögen für das Jahr 2018 in 2./3. Lesung beschlossen (Drs. 19/164). 

Das ERP-Sondervermögen ist ein vom Bund verwaltetes Vermögen, das aus den Rückzahlungen entstanden ist, die für die Finanzhilfen des Marshallplans zu leisten waren. Der mit diesem Sondervermögen jährlich erwirtschaftete Ertrag wird hauptsächlich für die Wirtschaftsförderung verwendet. Im Fokus der Förderung stehen kleine und mittlere Unternehmen, die in ihrer Finanzierungssituation oftmals gegenüber Großunternehmen strukturell benachteiligt sind.

Jährlich regelt der Bundestag mit einem Gesetz, wie die Mittel im nächsten Jahr einzusetzen sind. Der Gesetzentwurf für ein ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2018 wurde noch in der Großen Koalition vom Kabinett am 2. August 2017 beschlossen und sollte nun beraten werden, da ein weiterer Aufschub die Bereitstellung der ERP-Mittel für 2018 verzögern würde.

Nach dem vorliegenden Wirtschaftsplan sollen 2018 rund 790 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Damit erhalten insbesondere mittelständische Unternehmen und freie Berufe zinsgünstige Finanzierungen aus ERP-Programmen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit einem Volumen von 6,75 Milliarden Euro.

Neu ist in diesem Jahr, dass aus dem ERP-Sondervermögen künftig das Engagement der KfW finanziert wird, jungen Unternehmen mehr Wagniskapital zur Verfügung zu stellen. Hierzu wird die KfW eine Tochtergesellschaft gründen, in der das Beteiligungsgeschäft künftig stattfindet. Das Investitionsvolumen der KfW wird sich dank der ERP-Förderung bis 2020 auf 200 Millionen Euro jährlich verdoppeln. Das ermöglicht es erfolgreichen Start-ups, zu wachsen, Arbeitsplätze zu sichern und besser am Markt Fuß zu fassen.