Bau der Fehmarnbelt-Querung sichern

Vor diesem Hintergrund stellt der Bau einer festen Querung für den Schienen- und Straßenverkehr durch den Fehmarnbelt zwischen Deutschland und Dänemark eine große Herausforderung dar. Die dänische Regierung hat sich Anfang 2012 für die Variante eines Absenktunnels entschieden, der aus Einzelelementen bestehen wird, die in einen ausgehobenen Graben im Meeresboden abgesenkt werden sollen.

Durch die Bauarbeiten entstehen Risiken für die Sicherheit sowie den Meeres- und Küstenschutz. Deshalb fordert die SPD-Faktion in ihrem Antrag „Vor diesem Hintergrund stellt der Bau einer festen Querung für den Schienen- und Straßenverkehr durch den Fehmarnbelt zwischen Deutschland und Dänemark eine große Herausforderung dar. Die dänische Regierung hat sich Anfang 2012 für die Variante eines Absenktunnels entschieden, der aus Einzelelementen bestehen wird, die in einen ausgehobenen Graben im Meeresboden abgesenkt werden sollen.

Durch die Bauarbeiten entstehen Risiken für die Sicherheit sowie den Meeres- und Küstenschutz. Deshalb fordert die SPD-Faktion in ihrem Antrag „Schutz vor Schiffsunfällen beim Bau der Fehmarnbelt-Querung“ (Drs. 17/11365) sicherstellen“ die Bundesregierung auf, zu untersuchen welche Auswirkungen die Bauarbeiten auf die Schiffsicherheit im Fehmarnbelt hätten. Für bestimmte Fahrzeuge muss eine Transitroute eingerichtet werden. Besondere Schutzmaßnahmen wie die Einrichtung einer Sicherheitszone, der Einsatz von Begleitschleppern und Verkehrssicherungsfahrzeugen sowie eine Lotsenpflicht sind zu treffen. Das Havariekommando muss technisch und personell angemessen ausgerüstet sein. Berufsfeuerwehren sind für Einsätze auf See auszubilden und auszustatten. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern soll den Bauablauf überwachen. Auf europäischer Ebene ist eine Harmonisierung der Schiffsmeldesystem und -verkehrsdienste notwendig.

“ die Bundesregierung auf, zu untersuchen welche Auswirkungen die Bauarbeiten auf die Schiffsicherheit im Fehmarnbelt hätten. Für bestimmte Fahrzeuge muss eine Transitroute eingerichtet werden. Besondere Schutzmaßnahmen wie die Einrichtung einer Sicherheitszone, der Einsatz von Begleitschleppern und Verkehrssicherungsfahrzeugen sowie eine Lotsenpflicht sind zu treffen. Das Havariekommando muss technisch und personell angemessen ausgerüstet sein. Berufsfeuerwehren sind für Einsätze auf See auszubilden und auszustatten. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern soll den Bauablauf überwachen. Auf europäischer Ebene ist eine Harmonisierung der Schiffsmeldesystem und -verkehrsdienste notwendig.