Die gute Entwicklung der Konjunktur setzt sich auf dem Arbeitsmarkt fort: Im November ist die Arbeitslosigkeit erneut leicht gesunken auf jetzt 2,93 Millionen. Das sind 14.000 weniger als im Vormonat und 284.000 weniger als vor einem Jahr. Die Beschäftigung stieg schon im Oktober auf über 41 Millionen Personen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und davon auch die Vollzeitstellen nahmen zu. Auch die Zahl der offenen Stellen ist auf hohem Niveau erneut gestiegen.
Zu dieser erfreulichen Entwicklung haben viele in unserem Land beigetragen – nur nicht die schwarz-gelbe Bundesregierung. Vor allem aber: Es besteht kein Grund zu voreiliger Schönrednerei: Der Arbeitsmarkt ist gespalten. Einerseits haben wir in einigen Berufsbereichen einen Engpass an Fachkräften. Andererseits besteht ein erhebliches Potenzial an Arbeitskräften, das bislang nicht aktiviert worden ist.
Die SPD will Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen, sondern besiegen. Das kann gelingen – aber nicht von alleine. Die schwierige Situation Langzeitarbeitsloser, die zu geringen Beschäftigungschancen Älterer, die unbefriedigende Jobsituation von Frauen, die schlechten Startbedingungen vieler Alleinerziehender und die Problemlagen von Migrantinnen und Migranten am Arbeitsmarkt zeigen, dass nach wie vor erheblicher Handlungsbedarf besteht.
Vollbeschäftigung ist möglich, wenn es gelingt, Arbeitssuchenden neue Chancen am Arbeitsmarkt zu eröffnen und mehr Menschen die Möglichkeit zu schaffen, sich am Erwerbsleben zu beteiligen. Dafür braucht es Geld und wirkungsvolle Instrumente. Schwarz-Gelb hat den Arbeits- und Sozialhaushalt um zehn Prozent gekürzt – ein falscher und kontraproduktiver Schritt.
Notwendig ist das Gegenteil. Engagiertes Handeln ist gefragt. Die SPD macht sich stark für eine Politik der neuen Chancen:
- Wir müssen unseren zukünftigen Fachkräftebedarf durch bessere Bildung und gute Arbeit decken.
- Wir müssen vorhandene Potenziale mobilisieren: Kein Jugendlicher und kein Erwachsener darf ohne Abschluss bleiben.
- Ältere Beschäftigte: Konkretes Handeln statt leerer Worte, um die Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer zu erhöhen.
- Frauen müssen beim Wiedereinstieg in den Beruf unterstützt und die Vereinbarkeit ihrer beruflichen mit der familiären Tätigkeit muss sichergestellt werden. Alleinerziehenden muss besondere Unterstützung zukommen.
- Migrantinnen und Migranten müssen ihre Berufsabschlüsse anerkannt bekommen und früh gefördert werden.
Schwarz-Gelb aber nimmt bloß Erfolge der Vorgängerregierungen für sich in Anspruch und verweigert eine zukunftsweisende Vollbeschäftigungsstrategie.