Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Afrika mit seinen 54 Staaten ist ein Kontinent im wirtschaftlichen, sozialen und politischen Umbruch. Mit Schlagzeilen aus der Region verbinden sich Armut und hohes Bevölkerungswachstum, aber auch wirtschaftlicher Aufschwung. Trotz der vielschichtigen Wahrnehmungen hat die politische Bedeutung Afrikas zugenommen. Globale Herausforderungen wie Flucht, Migration, Krisen und Terrorismus sowie Klimawandel können langfristig nur in enger Kooperation mit den afrikanischen Staaten gelöst werden. Wie das geschehen kann, das hat die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier formuliert.

Kernpunkt des von der Fraktion verabschiedeten Papiers: Die Staaten Afrikas sind als Partner in der internationalen Politik zu begreifen und zu behandeln. Die Fraktion verfolgt damit einen progressiven Ansatz in der Afrikapolitik. Sie konkretisiert die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung von 2014 und entwickelt diese aus sozialdemokratischer Sicht weiter. Dabei stehen vor allem Aspekte wie die Bekämpfung der zunehmenden sozialen Ungleichheit in der afrikanischen Gesellschaft, demokratische Teilhabe insbesondere der jungen Generation und ein Engagement für den Frieden im Vordergrund der global zu betrachtenden Afrikapolitik der Fraktion. Eine progressive Afrikapolitik muss insbesondere auf europapolitischer Ebene umgesetzt werden. Deutschland sollte sich verstärkt in die Gestaltung der afrikanisch-europäischen Beziehungen einbringen und zum Vorreiter für eine faire Handelspartnerschaft mit Afrika werden.

Das ist eine Chance für die deutsche Afrikapolitik, sofern klare Prioritäten, konkrete Umsetzungsschritte und ein schlüssiges Handeln verfolgt werden. So formuliert und konkretisiert es das Positionspapier der SPD-Fraktion. Das gesamte Papier gibt es hier zum Nachlesen.