im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens“ der SPD-Bundestagsfraktion
Fachkonferenz Energieinfrastruktur
Montag, 25.06.2012
Reichstagsgebäude SPD-Fraktionssaal 3S001
| Platz der Republik, 11011 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren!
„Die SPD hat sich das konkrete Ziel gesetzt, als politische Kraft in Deutschland daran mitzuwirken, dass die Energieversorgung bis zum Jahr 2050 vollständig CO2-frei erfolgt. Das erfordert die Umgestaltung der gesamten Energieinfrastruktur. Dabei geht es vor allem darum, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die im Jahr 1998 eingeleitete Energiewende im Sinne des Versorgungsdreiecks gelingt: kostengünstig, sicher und klimaverträglich. Eine wichtige Grundvoraussetzung für die notwenigen Investitionen in die Energieinfrastruktur sind stabile und über Legislaturperioden hinaus verlässliche politische Rahmenbedingungen. Hierzu bedarf es eines politischen Grundkonsenses. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Wissenschaft, den Interessensverbänden, den Unternehmen und den Investoren den erforderlichen Umfang und den Fahrplan für die notwendigen Schritte zum Umbau der Energieinfrastruktur beraten und abstimmen sowie einen tragfähigen Konsens mit den anderen Parteien suchen.“
Mit diesen Sätzen leitet die SPD-Bundestagsfraktion ihr Konsenspapier zur Infrastruktur ein. Dieses Papier ist das bisherige Ergebnis eines breit angelegten Diskurses mit Vertretern der Energiewirtschaft sowie Umwelt- und Verbraucherschutzgruppen im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens“. Es soll in einem beständigen Austausch mit allen Akteuren weiterentwickelt werden. Das Ziel ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens, wie wir die Energieinfrastruktur der Zukunft gestalten.
Die Energiewende wird in der Bevölkerung von einer umfassenden Mehrheit getragen. Es kommt nun darauf an, auch über die Wege, wie wir dieses Ziel erreichen, zu einer gesellschaftlichen Verständigung zu kommen. Dazu gehört insbesondere die Frage, welche Infrastruktur, etwa neue Höchstspannungsleitungen, wir künftig benötigen.
Wir laden Sie daher ein, mit uns über die Einzelfragen der Ausgestaltung der Energieinfrastruktur zu diskutieren.
Mit freundlichem Gruß
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Rolf Hempelmann, MdB
Energiepol. Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Sören Bartol, MdB
Projekt Infrastrukturkonsens der SPD-Bundestagsfraktion