Suche
Richterwahl abgesetzt – SPD warnt vor Politisierung des Verfassungsgerichts
Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, spricht von einer „Schmutzkampagne“ gegen eine qualifizierte Kandidatin und kritisiert das Unvermögen der Union, eine Mehrheit zu sichern. Wir erleben eine noch nie dagewesene „Politisierung“ der Richterwahlen sagt, Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und betont, dass diese nicht zur Bühne moralpolitischer Kulturkämpfe verkommen dürfen.Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese.Neuer Vorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen neuen Geschäftsführenden Vorstand gewählt. Vorsitzender wurde Matthias Miersch, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese. Alle Namen im Überblick.Eingeschlagener Weg von Humanität und Ordnung ist richtiger Ansatz
Die Bilanz zur Migrationspolitik zeigt, dass die getroffenen Maßnahmen wirksam und nachhaltig sind. Seit 2021 ist die dringend benötigte Fachkräfte-Einwanderung um 77 Prozent gestiegen. Zudem gibt es Fortschritte bei der irregulären Migration, sagt Dirk Wiese.Filtern nach inhaltstyp:
- (-) Artikel-Filter entfernen Artikel
Filtern nach themen:
Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach personen:
- (-) Wiese-Filter entfernen Wiese
- Eichwede (1) Eichwede Filter anwenden
- Esdar (1) Esdar Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Limbacher (1) Limbacher Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Möller (1) Möller Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (1) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Türk-Nachbaur (1) Türk-Nachbaur Filter anwenden
- Völlers (1) Völlers Filter anwenden
- Zorn (1) Zorn Filter anwenden