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Energiewende: Jetzt erst recht!
Bei ihrem energiepolitischen Abend am 19. Mai 2026 widmete sich die Fraktion aktuell diskutieren Gesetzentwürfen, dem „Netzpaket“ sowie dem EEG. Klar zeigte sich: Die Energiewende muss gerade in geopolitisch unsicheren Zeiten entschlossen und investitionsfreundlich weitergeführt werden.Energiewende: Jetzt erst recht!
Hier gelangen Sie zum Livestream. (Ab 18:30 Uhr)18:30 - 21:00
Energiewende: Jetzt erst recht!
Vor-Ort | Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Nina Scheer, Dr. Matthias Miersch, Armand Zorn, Helmut Kleebank, Mahmut Özdemir (Duisburg), Daniel Bettermann, Dunja Kreiser, Martin KröberWir entlasten schnell und spürbar
Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres Entlastungspakets umgesetzt werden.Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig
Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet Pendlerinnen und Pendler und Unternehmen. Gleichzeitig stärken wir Arbeitnehmende mit einer steuerfreien Entlastungsprämie und schärfen das Kartellrecht weiter, um die Preisbildung der Mineralölkonzerne zu kontrollieren. Wir werden die getroffenen Entscheidungen jetzt so schnell wie möglich im Parlament umsetzen, sagt Armand Zorn.Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern
Dass die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum nun von 1,3 auf 0,6 Prozent für das Jahr 2026 gesenkt haben, war zu erwarten. Wir verfolgen die Entwicklungen auch in der Task Force der Koalitionsfraktionen weiter eng und werden gegensteuern, um Verbraucher:innen vor hohen Preisen zu schützen und sie zu entlasten., sagt Armand Zorn.Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen. Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.Hohe Energiepreise: Koalitionsfraktionen bilden Taskforce
Die hohen Öl- und Benzinpreise belasten viele Menschen und Betriebe – eine Taskforce wird die Entwicklung beobachten und Handlungsmöglichkeiten prüfen. Wir müssen uns auf alle Szenarien vorbereiten, sagt Armand Zorn.Koalitionsausschuss setzt Priorität auf Wirtschaftswachstum
Der Koalitionsausschuss setzt klare Prioritäten – mit Entlastungen bei Energiepreisen, neuen Investitionen durch den Deutschlandfonds und realistischen Vorgaben für moderne, wasserstofffähige Gaskraftwerke. So gewährleisten wir die Versorgungssicherheit für unseren Standort und bleiben auf Klimakurs.Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze
Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.Seiten
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