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Europa lässt sich nicht erpressen
Donald Trump hat zusätzliche Zölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Staaten angekündigt, um seine Grönland-Forderungen durchzusetzen. Darauf braucht es eine klare europäische Antwort, sagt Siemtje Möller.Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit, sagen Siemtje Möller und Sanae Abdi.Angesichts der Machtpolitik der USA muss Europa seine Handlungsfähigkeit stärken
Die neue US-Sicherheitsstrategie unter Donald Trump stellt internationale Kooperation und die regelbasierte Ordnung offen infrage – mit weitreichenden Folgen für Europa. Während die USA zunehmend auf Machtpolitik setzen, steht Europa vor der Herausforderung, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen und seine Handlungsfähigkeit zu stärken, erklärt Siemtje Möller.SPD-Fraktion steht Bundeswehr-Beteiligung offen gegenüber
Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen um ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs und steht einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer vom Bundestag mandatierten Friedensmission grundsätzlich offen gegenüber. Gleichzeitig bleibt es aber dabei, dass es zunächst einmal einer Verständigung über einen Waffenstillstand bedarf, sagen Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann.Europa sendet in Berlin ein wichtiges Signal für Frieden in der Ukraine
Mit der gemeinsamen Erklärung der europäischen Staats- und Regierungschefs liegt nun im Schulterschluss mit der Ukraine und den USA ein guter Vorschlag auf dem Tisch, um in einen ernsthaften Friedensprozess für die Ukraine einzutreten. Wir fordern Präsident Putin auf, diesen Weg zu gehen und seinen Krieg in der Ukraine zu beenden, sagt Siemtje Möller.Hoffnung auf Frieden – Sicherheit für Israel, Perspektiven für Palästina
Das Abkommen ist ein Anlass zur Hoffnung: Die Waffen schweigen, die Geiseln kehren zu ihren Familien zurück und die Menschen im Gazastreifen können wieder umfassend humanitär versorgt werden. Klar ist: Von der Hamas darf nie wieder Gefahr für Israel ausgehen. Deutschland steht bereit, einen wichtigen Beitrag zu leisten, um nachhaltige Stabilität, Frieden und neue Perspektiven für die Menschen in der Region zu schaffen, sagt Siemtje Möller.Gemeinsam gedenken – gemeinsam für Frieden
Am zweiten Jahrestag des barbarischen Terrorangriffs der Hamas sind wir in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und Geiseln. Der 7. Oktober hat unfassbares Leid hervorgebracht. In Gaza leidet die Zivilbevölkerung ebenfalls. Auch hierzulande verzeichnen wir einen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Hass, Ausgrenzung und Menschenverachtung dürfen keinen Platz haben, erklären Sonja Eichwede und Siemtje Möller.Repressive Maßnahmen gegen CHP in Türkei besorgniserregend
In der Türkei wird die Rechtsstaatlichkeit seit Jahren kontinuierlich abgebaut. Das massive Vorgehen gegen die Opposition muss umgehend beendet werden.Trauer und Solidarität nach dem Anschlag in Jerusalem
Der brutale Anschlag in Jerusalem erschüttert uns zutiefst. SPD-Vizefraktionsvorsitzende Siemtje Möller spricht den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.Fortschritt im Ringen um Frieden für die Ukraine
Trump und Europa stellen sich geschlossen hinter die Ukraine. Jetzt braucht es Waffenruhe, Sicherheitsgarantien – und weiter transatlantische Einigkeit, sagt Siemtje Möller.Seiten
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