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Barrieren abbauen - Gleichberechtigte Teilhabe für alle
Inklusion ist ein Menschenrecht, und Barrierefreiheit nutzt der gesamten Gesellschaft. Der Gesetzentwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) bringt hier wichtige Verbesserungen. Damit setzen wir auch die UN-Behindertenrechtskonvention weiter um.18:30 - 20:00
Unsichere Zeiten, sichere Jobs – was brauchen Beschäftigte jetzt?
Vor-Ort | WFG Wirtschaftsörderungsgesellschaft Ahlen mbH, Beckumer Straße 43, 59229 Ahlen Mit: Svenja Schulze, Jens PeickZusammen erreicht - unsere Erfolge
Ein Jahr intensiver Arbeit liegt hinter uns. Es war kein leichtes Jahr. Der Druck ist groß, die Krisen sind spürbar und viele Entscheidungen sind nicht einfach. Aber wir können mit geradem Rücken sagen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat geliefert. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen.Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig
Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet Pendlerinnen und Pendler und Unternehmen. Gleichzeitig stärken wir Arbeitnehmende mit einer steuerfreien Entlastungsprämie und schärfen das Kartellrecht weiter, um die Preisbildung der Mineralölkonzerne zu kontrollieren. Wir werden die getroffenen Entscheidungen jetzt so schnell wie möglich im Parlament umsetzen, sagt Armand Zorn.Koalitionsausschuss einig bei Entlastungen und grundlegender Reform
Der Koalitionsausschuss hat gute Ergebnisse erzielt. Mit den Beschlüssen werden in schwieriger Zeit die Bürger spürbar entlastet, die Automobilindustrie gestärkt und die Grundlage für die Reform der Gesetzlichen Krankenkasse gelegt, sagt Dirk Wiese,Wer Hilfe braucht, bekommt sie
Wir gestalten das Bürgergeldsystem zu einer neuen Grundsicherung um. Wer Hilfe braucht, bekommt sie – verlässlich und ohne bürokratische Hürden. Wer sich hingegen dauerhaft verweigert, muss Konsequenzen tragen. Beides gehört zusammen, beides gilt.Deutschland zahlt Tarif
Mehr Tarifbindung, mehr Lohngerechtigkeit, fairerer Wettbewerb mit dem Tariftreuegesetz. Wir investieren 500 Milliarden Euro – aber nur bei fairen Löhnen!Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht
Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission ist ein guter Aufschlag, wie wir Staat und Verwaltung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger modernisieren können.Wir machen Schluss mit dem Hin- und Herschicken von Behörde zu Behörde
Am Dienstag wurden die Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform übergeben. Dagmar Schmidt spricht von einer „wirklich großen Lösung“. Der neue Sozialstaat soll einfacher und digitaler werden.Kurzarbeitergeld: Bewährt in der Krise – verlängert aus Verantwortung
Vom Wirtschaftsabschwung bis zur Energiekrise: Kurzarbeit war immer eine Brücke durch schwere Zeiten. Die Verlängerung stärkt Vertrauen, sichert Fachkräfte und hält Betriebe arbeitsfähig, sagt Dagmar Schmidt.Seiten
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