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01.05.2026 Statement von Armand Zorn

Wir entlasten schnell und spürbar

Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres Entlastungspakets umgesetzt werden.
24.04.2026 Artikel

Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke

Der Bundestag hat beschlossen, die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar zu entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen und einer steuerfreien Entlastungsprämie soll das Leben kurzfristig bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.
24.04.2026 Artikel

Wir machen Tempo bei Investitionen

Wir sorgen dafür, dass die 500 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen schnell verbaut werden können – für neue Kitas, Schulen und Brücken. Für große Bauvorhaben, die aus dem Sondervermögen finanziert werden, sind in Zukunft Gesamtvergaben möglich. Das erspart aufwändige Losverfahren und wird Bauprojekte erheblich beschleunigen, und sichert auch die Interessen kleiner Handwerksbetriebe und Ingenieurskammern. 
23.04.2026 Pressemitteilung Nr. 73

Die öffentliche Vergabe wird beschleunigt – und setzt gezielt auf klimaneutralen Stahl und Zement

Der Deutsche Bundestag hat heute das Vergabebeschleunigungsgesetz beschlossen. Damit sorgen wir dafür, dass die 500 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen schnell verbaut werden können – für neue Kitas, Schulen und Brücken. Für große Bauvorhaben, die aus dem Sondervermögen finanziert werden, sind in Zukunft Gesamtvergaben möglich. Das erspart aufwändige Losverfahren und wird Bauprojekte erheblich beschleunigen. Gleichzeitig sorgt diese Regelung dafür, dass die Interessen der kleinen Handwerksbetriebe und Ingenieurskammern gewahrt bleiben Wir entlasten die Kommunen, indem wir den Verwaltungsaufwand reduzieren und die Digitalisierung voranbringen. Darüber hinaus nutzen wir den großen Hebel der öffentlichen Hand, um grüne Leitmärkte für Stahl und Zement zu schaffen und damit Arbeitsplätze in der Industrie zu sichern. In einem Entschließungsantrag fordern wir die Bundesregierung zudem auf, sich gegenüber der EU für den Schutz heimischer Wertschöpfung einzusetzen, sagt Sebastian Roloff. 
23.04.2026 Statement von Armand Zorn

Wir machen Tempo bei den Investitionen

Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz sorgen wir dafür, dass insbesondere Investitionsmittel und das Sondervermögen zielgerichtet von der Haushaltsplanung auf die Straße gebracht werden, sagt Armand Zorn. 
22.04.2026 Statement von Armand Zorn

Wir brauchen mutige Reformen

Die neuen Wachstumszahlen der Bundesregierung sind unerfreulich, sie spiegeln die internationale Lage wider. Unser Standort muss krisenfester werden. Dazu gehört, dass wir unsere energiepolitische Unabhängigkeit stärken.
21.04.2026 Dokument

Für mehr Souveränität und Wahlfreiheit im Zahlungsverkehr

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z.B. 05.06.2026
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