SPD Bundestagsfraktion

Suche

14.02.2018 | Nr. 33

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

Heute hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt. Nach der Studie des DIW wirkt die Mietpreisbremse vor allem in Regionen, in denen die Mieten besonders gestiegen sind, erklärt Johannes Fechner.
08.02.2018

Unsere Erfolge im Koalitionsvertrag - für einen starken Rechtsstaat

Download: Dokument
07.02.2018

Für einen starken Rechtsstaat

Ein handlungsfähiger Staat schützt die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger und sorgt für öffentliche Sicherheit. Wir werden einen Pakt für den Rechtsstaat schließen und dafür Sorge tragen, dass der Staat sein Sicherheitsversprechen einhalten kann.
07.02.2018

Für Verbraucherinnen und Verbraucher

Gute Verbraucherpolitik ist für alle täglich spürbar. Sie stellt Augenhöhe zwischen Anbietern von Produkten sowie Dienstleistungen und ihren Kunden her. Zudem sorgt sie dafür, dass man auch Recht bekommt, wenn man Recht hat. 
25.01.2018

Fragen und Antworten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit Jahresbeginn gibt es eine Diskussion über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Von Zensur und Volkserziehung bis hin zu diktatorischen Vergleichen ist die Rede. Zeit für Aufklärung und Information.
23.01.2018 | Nr. 10

Sicherheitsmängel beim Anwaltspostfach: SPD beantragt Bericht im Rechtsausschuss

Wegen erheblicher Sicherheitsmängel wurde das sogenannte besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) am 27. Dezember 2017 durch die Bundesrechtsanwaltskammer offline gestellt. Damit konnte nicht wie geplant zum Jahreswechsel der einheitliche elektronische Rechtsverkehr bei der Anwaltschaft starten, sagt Johannes Fechner. 
22.11.2017 | Nr. 555

SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe

Heute hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes, erklären Johannes Fechner und Dennis Rohde. 

Seiten

z.B. 22.02.2018
z.B. 22.02.2018

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: