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19.12.2025 Artikel

Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Flottengrenzwerte vorgelegt. Aus Deutschland hat sie dafür einen klaren Rahmen erhalten: einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Automobilindustrie mehr Flexibilität ermöglicht und damit auch Arbeitsplätze schützt und den Klimaschutz im Verkehrssektor nicht infrage stellt.
19.12.2025 Artikel

So stärken wir den Wirtschafts- und Finanzstandort Deutschland.

In dieser Woche haben wir das Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts abschließend beraten und beschlossen. Vor allem werden dadurch Investitionen in Start-Ups und Scale-Ups erleichtert und damit der Wirtschafts- und Finanzstandort Deutschland gestärkt. „Der Wirtschaft wieder Schwung zu verleihen, hat für uns oberste Priorität“, sagt Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.
19.12.2025 Artikel

Sieben Monate Koalition

Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.
18.12.2025 Statement von Wiebke Esdar und Armand Zorn

Deutschlandfonds: Investitionen in die Zukunft

Die Bundesregierung und die KfW haben heute den Deutschlandfonds gestartet. Er unterstützt gezielt die Modernisierung unserer Wirtschaft und unserer Energieinfrastruktur.
16.12.2025 Statement von Armand Zorn

Mehr Flexibilität für den Umstieg auf Elektromobilität

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Unterstützung der Automobilindustrie vorgelegt, der der Positionierung der Koalition in weiten Teilen entspricht. Die Vorschläge geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen – und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen, sagt Armand Zorn.
05.12.2025 Statement von Parsa Marvi

Den Staat handlungsfähiger, moderner und bürgernäher machen

Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder die föderale Modernisierungsagenda beschlossen haben. Weniger Bürokratie und mehr digitale Lösungen bedeuten spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft, sagt Parsa Marvi.
05.12.2025 Artikel

Das Klimaziel bleibt bestehen

Die EU-Kommission bereitet neue CO₂ Flottengrenzwerte vor. Die Koalition hat dazu eine klare Haltung formuliert. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Übergang zur klimafreundlichen Mobilität gelingt, ohne die Industrie zu überfordern, ohne Strafzahlungen zu riskieren und ohne das Klimaziel aus dem Blick zu verlieren.
27.11.2025 Pressemitteilung Nr. 149

Starke Raumfahrt für Innovationen und Sicherheit in Europa

Deutschland untermauert seine Führungsrolle in der europäischen Raumfahrt: Bei der Ministerratskonferenz der Europäischen Raumfahrtagentur (ESA) 2025 in Bremen wurden heute die Ausrichtung der europäischen Raumfahrt und die finanziellen Beiträge der Mitgliedstaaten festgelegt. Die Bundesrepublik zeichnet als größte ESA-Beitragszahlerin Mittel in Höhe von 5,4 Milliarden Euro, sagt Carolin Wagner.
18.11.2025 Statement von Johannes Schätzl

Berlin und Paris als Motor für Europas technologische Unabhängigkeit

Europa muss durch die Bündelung seiner Industriestärke die digitale Zukunft selbst gestalten. Innovationen, Souveränität und der Schutz europäischer Rechte sind Voraussetzung für ein wirtschaftlich starkes und souveränes Europa.
10Dez 2025
19:00 - 21:00

Wir zünden den Bau-Turbo

Vor-Ort | Neue Denkerei, Friedrichsstraße 28, Kassel 34117 Mit: Daniel Bettermann, Sören Bartol

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z.B. 30.12.2025
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