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16.10.2026 Artikel

Mehr Unterstützung für den eigenen Bildungsweg

Ein Studium oder eine schulische Ausbildung darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern. Mit der BAföG-Reform wollen wir die Förderung verbessern, gestiegene Lebenshaltungskosten berücksichtigen und Anträge einfacher machen.
14.10.2026 Pressemitteilung Nr. 177

SPD-Positionspapier: Schnellere Arzttermine und bessere Patientensteuerung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zur Einführung eines patientenzentrierten Primärversorgungssystems beschlossen. Im Mittelpunkt stehen eine verbindliche Termingarantie, die bessere Koordination der Versorgung, die Weiterentwicklung von Haus- und Kinderarztpraxen hin zu primärversorgenden Praxen und eine gesteigerte Interprofessionalität im Gesundheitswesen sagen Dagmar Schmidt, Christos Pantazis und Lina Seitzl. 
13.10.2026 Artikel

Schneller zum Termin, besser versorgt

Wochenlang auf einen Facharzttermin warten und die eigene Behandlung mühsam selbst organisieren: Das wollen wir ändern. Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt eine Termingarantie und eine bessere Begleitung durch das Gesundheitssystem vor – unabhängig von Wohnort und Versicherungsstatus.
24Okt 2026
17:00 - 19:00

Pflege- und Gesundheitsreformen

Vor-Ort | Musiksaal der Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9, 79761 Waldshut-Tiengen Mit: Rita Schwarzelühr-Sutter, Dr. Lina Seitzl
10.07.2026 Artikel

Beiträge in der GKV stabilisieren

Mehr Solidarität und Gerechtigkeit: Faire Lastenteilung bei der Gesetzlichen Krankenversicherung, damit alle zur Konsolidierung des Systems beitragen. 
09.07.2026 Artikel

Mehr Geld und Verlässlichkeit, weniger Bürokratie

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Ausgestaltung der BAföG-Reform verständigt. Damit werden die bereits vereinbarten Leistungsverbesserungen vollständig gesichert. Für Studierende bedeutet das höhere Bedarfssätze, eine deutlich bessere Wohnkostenpauschale und einfachere digitale Anträge.    
09.07.2026 Pressemitteilung Nr. 120

Die BAföG-Reform kommt

Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im Haushaltsentwurf die finanziellen Mittel für eine BAföG-Reform bereitgestellt hat, haben die Koalitionsfraktionen auf höchster Ebene einen Kompromiss über die inhaltliche Ausgestaltung erzielt, sagen Wiebke Esdar, Oliver Kaczmarek und Lina Seitzl. 
12.06.2026 Artikel

Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren

Um unser solidarisch finanziertes und qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem zu erhalten, müssen alle Akteure Verantwortung übernehmen. Ausgaben und Einnahmen müssen wieder in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden und notwendige Strukturreformen endlich umgesetzt werden.
11.06.2026 Pressemitteilung Nr. 103

BAföG-Reform muss zum Wintersemester kommen

In die Ausbildung junger Menschen zu investieren, fördert auch die Fairness zwischen den Generationen. Gleichzeitig legt es den Grundstein für künftigen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum, denn Studierende und Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Deshalb muss die BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/2027 kommen, sagt Lina Seitzl. 

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