Presseveröffentlichungen
Carmen Wegge zur effektiveren EU-weiten Strafverfolgung
Armand Zorn und Johannes Schätzl zu den Sanktionen gegen die Geschäftsführerinnen von HateAid
Johannes Schätzl zum Ausschluss von risikobehafteten Anbietern aus EU-Mobilfunknetzen
Schätzl/Cademartori zur Lufthansa-Kooperation mit Starlink
Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Eichwede/Wegge zu den US-Sanktionen gegen HateAid
Jasmina Hostert zum Digitalpakt 2.0
Johannes Schätzl zum EU-Urteil gegen "X"
Parsa Marvi zur Digitalagenda
Statement von Johannes Schätzl
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung (9) Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (1) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Digitales/Netzpolitik-Filter entfernen Digitales/Netzpolitik
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Europa (6) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (3) Innenpolitik Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (4) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden