SPD Bundestagsfraktion

Statements

28.09.2018

Für den Zusammenhalt, gegen die Spalter

Heute hat der Bundestag über mehrere Änderungen an der Verfassung debattiert. Es geht um eine bessere Kooperation zwischen Bund und Bundesländern. Johannes Kahrs erläutert, um welche Bereiche es geht.
24.08.2018

Weichen für die Zukunft stellen

Angesichts der Überschüsse in den öffentlichen Haushalten findet Achim Post es umso unverantwortlicher, wenn die Union bei Verbesserungen für Rente oder Weiterbildung auf der Bremse steht.
28.06.2018

Wir stärken den Zoll kurz- und langfristig!

"Mit Olaf Scholz ist endlich wieder ein Freund des Zolls Bundesfinanzminister" - sagt SPD-Haushaltssprecher Johannes Kahrs. Der Zoll werde insbesondere an den See- und Flughäfen, beim Kampf gegen Schwarzarbeit, Geldwäsche und Schmuggel gestärkt.
16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.

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z.B. 16.10.2018
z.B. 16.10.2018