Statement von Sören Bartol

In dieser Woche wird das Strukturstärkungsgesetz im Bundestag abschließend debattiert. Fraktionsvize Sören Bartol verdeutlicht, dass nicht nur alte Jobs gesichert, sondern auch neue geschaffen werden sollen.

„Strukturwandel ist ein Langstreckenlauf, darum beweisen wir mit dem Strukturstärkungsgesetz einen langen Atem: In den kommenden Jahrzehnten stellt der Bund insgesamt 40 Milliarden Euro für eine aktive Strukturpolitik in den vom Kohleausstieg betroffenen Revieren bereit. Gemeinsam mit den Sozialpartnern und Akteuren vor Ort werden wir das Knowhow von Morgen im industriellen und technologischen Bereich in den Regionen ansiedeln und so neue Wertschöpfungen fördern. Unser Ziel ist es, nicht nur Beschäftigung zu sichern, sondern auch neue Jobs zu schaffen. Dafür braucht es eine moderne Infrastruktur, eine nachhaltige Strukturpolitik für die Reviere mit dem Aufbau neuer Wertschöpfung, Verlässlichkeit und Investitionen in Zukunftstechnologien.

Der Bund lässt die Länder mit den Herausforderungen durch den Strukturwandel nicht allein – das zeigt das Strukturstärkungsgesetz. Die betroffenen Länder stehen nun ebenfalls in der Verantwortung, den Wandel erfolgreich zu gestalten.“