Statement von Katja Mast

Anlässlich des Jubiläums des Betriebsrätegesetzes betont SPD-Fraktionsvizin Mast: Für Schutz und Chancen im Wandel sorgen Betriebsrätinnen und Betriebsräte. Sie zu stärken, steht für uns weiterhin auf der politischen Tagesordnung für unsere sozialdemokratische Arbeit.

"Vor 100 Jahren trat das Betriebsrätegesetz der Weimarer Republik in Kraft. Es bildet heute die Grundlage unseres Betriebsverfassungsgesetz. Das Gesetz ist eine wichtige Stütze für Unternehmen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Eine starke betriebliche Mitbestimmung ist gut für die Wirtschaft und damit für die Unternehmen wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gleichzeitig sind Betriebsräte ein Eckpfeiler unserer wehrhaften Demokratie, die ihre Grundwerte auch in den Betrieben verteidigt.

Heute erleben wir jedoch zunehmend Druck auf die betriebliche Mitbestimmung. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion, die Gründung von Betriebsräten zu vereinfachen. Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart und wichtig für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft aber auch Gesellschaft insgesamt: Deutschland steht vor der großen Herausforderung, den vielfältigen Wandel und die tiefgreifende Transformation für die Menschen zu gestalten. Für Schutz und Chancen im Wandel sorgen Betriebsrätinnen und Betriebsräte. Sie zu stärken steht für uns weiterhin auf der politischen Tagesordnung für unsere sozialdemokratische Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion schreibt die 100-jährige Erfolgsgeschichte des Betriebsrätegesetzes weiter und wird sie - wo nötig - politisch erkämpfen."